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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Dienstag, 03. Februar 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (65)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 09.12.2025

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

Nicht-öffentlich
3.1

Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung, hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie -lag bereits zur Sitzung am 09.12.2025 vor-

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie

00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.1

Verkauf

Nicht-öffentlich
3.2

Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving

38023-25 · Beschlussvorlage

3.2

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"

Nicht-öffentlich
3.3

IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und St…

00302-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.4

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.5

Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer Straße

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chem…

39469-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffu…

00043-25 · Beschlussvorlage

3.7

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temp…

39342-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.8

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Info…

00695-25 · Stellungnahme der Verwaltung

3.9

DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorge…

00631-25 · Beschlussvorlage

3.10

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM Kowalewski

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilien…

39363-25/3 · Beantwortung von Anfragen

3.11

Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße, hier: Stellu…

37294-25/4 · Stellungnahme der Verwaltung

3.12

Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsberi…

00769-26 · Beschlussvorlage

3.12.1

Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024, hier: Bitte um SN (Die Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsberi…

00769-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

3.13

Haushaltssperre- Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltssperre

00868-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V

3.14

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister-Vorschlag zur TO (Die Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister

00866-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

3.14.1

Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Taxis und App-basierte Fahrdienstleister, hier: Bitte um SN (Die Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister

00866-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

3.15

Wissenschaftsstadt Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wissenschaftsstadt Dortmund

00883-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

3.16

Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Bitte um SN (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderprojekt "MOVE.digital"

00885-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

3.17

Zurückgezogen: Einzelticket H-Bahn Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)

Ergebnis: zurückgezogen

Einzelticket H-Bahn Dortmund

00884-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

3.18

Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten)

00901-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

3.18.1

Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Bitte um SN ((Die Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten)

00901-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T

3.19

Beirat Nahmobilität, hier: Vorschlag zur TO (Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beirat Nahmobilität

00903-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

3.19.1

Nachtrag: 27.01.2026 +NV: Beirat Nahmobilität, hier: Gemeinsamer Antrag (SPD, CDU, B'90/Die Grünen + Volt, Linke + Tierschutzpartei)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beirat Nahmobilität

00903-26/1 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung

3.20

Mobiler Funklückenschluss in Stadtbahn und Bussen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mobiler Funklückenschluss in Stadtbahn und Bussen

00904-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.20.1

Nachtrag: 29.01.2026 +TV: Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz

00904-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

3.21

Erster Welt-ÖPNV-Tag, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erster Welt-ÖPNV-Tag

00905-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V

3.22

Nachtrag: 26.01.2026 +NV: Überweisung BV IN Nord: Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße

00747-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.23

Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“

00856-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
4.1

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Energiebericht 2024

00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

4.2

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegensch…

39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes

Nicht-öffentlich
5.1

Deckensanierung Vogelpothsweg

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Deckensanierung Vogelpothsweg

00094-25 · Beschlussvorlage

5.1

Rahmenvertrag

Nicht-öffentlich
5.1.1

Nachtrag: 03.02.2026 +TV: Deckensanierung Vogelpothsweg, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Deckensanierung Vogelpothsweg

00094-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V

5.2

Busschleuse "Am Kai" -lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 und 09.12.2025 vor-

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Busschleuse "Am Kai"

38963-25 · Beschlussvorlage

5.3

Änderung und Ergänzung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 21.11.2012

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Änderung und Ergänzung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung des Ers…

00519-25 · Beschlussvorlage

5.4

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6

Angelegenheiten der Friedhöfe

6

Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
6.1

Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund

00378-25 · Beschlussvorlage

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
9

Anfragen -nicht besetzt-

9

Anfragen -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
10

Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
16:59 Uhr

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