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Rat der Samtgemeinde Sittensen

Donnerstag, 15. Juni 2017 um 19:00 Uhr Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen

Tagesordnung (23)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 16. März 2017

5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

7

Einwohnerfragestunde

8

Übernahme der Früh- und Ferienbetreuung in der Grundschule Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde SittensenAntrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe vom 08. Mai 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Beschluss über die Verordnung über die Nummerierung von Gebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnste Zwischen den Wegen"a) Abwägungb) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Wahl einer Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirates der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Geschäfts- und Wahlordnung zur Seniorenbeiratswahl Samtgemeinde Sittensen 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Gutachten zur Untersuchung der Immobilie Bahnhofstraße 5, Sittensen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Wirtschaftsförderer für die Samtgemeinde Sittensena) Antrag der CDU Fraktion (Anlage)b) Stellungnahme der SPD-WFB-GRÜNEN-GRUPPE zum CDU-Antrag (Anlage)c) Beschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

ÖPNV, Nahverkehrsplan 2019 - 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Suchtberatung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Antrag des Golfclub Königshof e.V. auf Zuschuss für den Neubau einer WC-Anlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Beschluss über das Investitionsprogramm 2016 - 2020 (Nachtrag)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Fragen und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:57 Uhr

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