Rat
Dienstag, 18. Dezember 2012 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (68)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
hier: Information zur "Präsentation des Standortes Niederrhein" in Brüssel
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Antrag der WIN-Fraktion, hier: Prüfauftrag zur Verkehrssituation Steyler Straße/Kaldenkerkerweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion zum Bebauungsplan Lo-244 Baubetriebshof Breyeller Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
hier: Antrag der WIN-Fraktion in Zusammenarbeit mit den Wählergemeinschaften VenLokaal und Vervoort auf Entfernung des Verkehrsschildes mit dem Hinweis "Nettetal" auf dem RW 74
Ergebnis: einstimmig beschlossen
hier: Anfrage der WIN-Fraktion zur künftigen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Venlo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtmarketingkonzept für Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 und Festlegung der Geschäftskreise, hier: Anpassungen aufgrund organisatorischer Auswirkungen des Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketingkonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zum Hochwasserschutz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Nettetal vom 24.09.1997 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 15.10.2003
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 17.12.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen
Nachkalkulation Gebührenbedarfsberechnungen 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebührenbedarfsberechnungen 2010 - Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen 2013 - Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwasserbeseitigung 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulationen für das Friedhofswesen 2010 und 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren vom 15.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse
Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der Ausgleichsrücklage unter Einbezug der Jahresabschlüsse
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN (=UN)-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines Unterausschusses Inklusion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulsportanlage Hoverbruch und Stadion Lobberich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge auf Umwidmung der Fördermittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung in der Stadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2013/2014, hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 2013/2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Euregio-Projekte in Bezug auf eine grenzüberschreitende Agrobusiness-Region
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
7. Änderung zur Vergabeordnung der Stadt Nettetal vom 02.05.2000 i.d.F. der 6. Änderung vom 31.01.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanes Br-246 "Theodor-Haan-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-250 "Niedieck-Park"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-251 "Niedieckstraße Longlife-Areal"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung Bebauungsplan Lo-215 "Mehrfachsporthalle Wevelinghover Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Neuer Dienstwagen für den Bürgermeister
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheiten
Beteiligungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung von Bürgschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelverwendung Goerigk-Stiftung 2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2012
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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