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Rat

Donnerstag, 14. Mai 2009 um 15:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4.a

Dringlichkeitsantrag gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW - Zukunft der kommunalen Migrantenvertretungen -

5

Änderung des Sparkassengesetzes NW vom 28.11.2008 hier: Anpassung der Satzung für die Stadtsparkasse Gladbeck an die neue Rechtslage

6

Vorlage des Jahresabschlusses 2008 und Lagebericht der Sparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

7
8

Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation / Erhöhung der Gesellschaftsanteile der WiN Emscher Lippe GmbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

9

Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gladbeck

11

Gladbecker Wohnungsgesellschaft GmbH (GWG) hier: Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2009; hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.01.- Grundschulen - , 03.01.03 - Realschulen - und 08.01.02 - Hallenbad -

13

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008

14

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008

14.a

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 82 in Verbindung mit § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009

15

Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschulen in der Primarstufe

16

Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen

17

Kindertagespflege hier: Verabschiedung von Förderrichtlinien und Elternbeitragssatzung

18

Integriertes Handlungskonzept für das Projekt Integrierte Stadtentwicklung Gladbeck-Mitte 1. Statusbericht 2. Förmliche Festlegung des Stadterneuerungsgebietes Gladbeck-Mitte

19

Bebauungsplan Nr. 45, 1., 2., 3., 4., 5. Änderung Gebiet: Marktplatz Rosenhügel hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

20

Bebauungsplan Nr. 16 Gebiet: Schürenkampstraße / B 224 hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
24

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
25

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
26

Jahresabschluss 2008 ZBG

Nicht-öffentlich
27

Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2008

Nicht-öffentlich
28

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.06.2009 · 69.2 KB

Gremien

Details

Ende
18:46 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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