Hauptausschuss
Mittwoch, 07. Februar 2007 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (48)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Frau Lore Jackstädt
Fragestunde (nur Rat)
Übertragung von Vermögensgegenständen der RWE Plus AG auf die WSW AG gemäß Konsortialvertrag
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.01.2007 - Übertragung von
Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Ausbildungssituation in Wuppertal
Überprüfung von sozialen Arbeitsgelegenheiten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
ARGE geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Ergebnis: vertagen
Resolution: Arbeitsfähigkeit der ARGE Wuppertal muss sichergestellt werden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Zusammenarbeit
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Maßnahmen zur Beseitigung der Orkan-Schäden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Versendung von Elternbriefen
Ortsrecht
Abweichungssatzung In der Fleute
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des GMW 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 884/2 - Nöllenhammerweg/ Harzstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1073 V -Baumarkt Widukindstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sammelverfahren zur Änderung der Bebauungspläne (Sicherung von Waldflächen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost Nösenberg- 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuchs
Aufbau und Einrichtung eines Service-Centers, hier: Finanzierungsplan u. außerplanm. Bereitstellung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Neustrukturierung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Marienstr. 7+10
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der integrativen Lerngruppe "zieldifferent"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunst im öffentlichen Raum
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Gremienbesetzung / Benennung
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Umbesetzung im Verbandsrat des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Aussc
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.02.2007
Gremien
Details
- Ende
- 16:14 Uhr
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