Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Dezember 2013 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (36)
Niederschrift über die 31. Sitzung des Hauptausschusses am 07.11.2013 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Niederschrift über die 32. Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2013 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Genehmigt
Kommunale Beratungskommission für interkulturelle Fragen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2013
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung des Terminplans für die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011, die Feststellung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neunzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sechzehnter Nachtrag Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Neunzehnter Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Siebenunddreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufhebungssatzung Fristensatzung und 45. NT Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erfahrungsbericht über die Sperrzeitverordnung für Schank- und Speisewirtschaften
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auslaufende Auflösung der GHS Frankfurter Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausweitung des HOME Projektes
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Soziale Stadt Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl Bezirk Süd
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung Schuldnerberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen mit dem Betreuungsverein des SKM
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss von Vereinbarungen im Bereich flexibler Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung über mobile Jugendarbeit in Odenkirchen und Wickrath
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Reha
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung AIDS
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Suchtberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Betriebssatzung, Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Reorganisation der Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 756/S - Stadtbezirk Süd, Königstraße, Satzungsbeschluss
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Satzung Verlängerung Veränderungssperre Humboldtstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Masterplan für Mönchengladbach; hier: Masterplanbeirat
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Straßenumbenennung im Nordpark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßenbenennung im Monforts Quartier
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausbau der Breitenbachstraße
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Betrieb der Tiefgarage Rheydt; hier: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2013
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Ungenutzte Räume im Verwaltungsgebäude Oberstadt; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 05.11.2013
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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