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Kreistag

Dienstag, 25. März 2014 um 14:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (36)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Entsendung von Vertretern des Rhein-Kreises Neuss in die Gesellschafterversammlung der IRRö-Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Verpflegungsgesellschaft Rhein-Kreis Neuss mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Feststellung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Ermächtigungsübertragungen von 2013 nach 2014 im Rahmen des Jahresabschlusses 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Kreishaushalt 2014/2015

7.2

Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

7.2.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Präventive Hausbesuche"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.2.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2013 keinen Doppelhaushalt zu verabschieden

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.2.3

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 05.12.2013 den Doppelhaushalt erst für die Jahre 2015/2016 aufzustellen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.2.4

Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2.5

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schulsozialarbeit - weitere Planungen" vom 12.03.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Satzungsänderung der Musikschule Rhein-Kreis Neuss, hier: geplante Gebührenerhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule/Beruf in NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Erweiterung der Martinusschule um den Schwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Kreisentwicklungskonzept Inklusion von Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss

11.1

Vorlage der Verwaltung

11.1.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Verweisung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.1.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Aufnahme der nicht berücksichtigten Aspekten aus den Anträgen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.1.3

Kreisentwicklungskonzept Inklusion von Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Inklusion im öffentlichen Leben, in Verwaltungen und Politik im Rhein-Kreis Neuss voranbringen" vom 10.03.2014

11.3

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Weiterentwicklung des Kreisentwicklungskonzeptes Inklusion von Menschen mit Behinderung vom 19.03.2014

12

Gesamtstellenplan 2014/2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anträge

14.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zur Entlastung des Rhein-Kreises Neuss vom 12.03.2014

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe der Aufträge für den Schülerspezialverkehr der Förderschulen" vom 12.03.2014

14.3

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion "Errichtung einer Klimaschutzstelle mit einer/einem Klimaschutzbeauftragten" vom 19.03.2014 und Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15

Mitteilungen

16

Anfragen

16.1

Anschlusstelle Delrath

16.2

Wahlen

16.3

Schülerspezialverkehr

17

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.04.2019

Gremien

Details

Ende
17:30 Uhr

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