mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 05. März 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (71)

1

Anerkennung der Tagesordnung

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13.11.2020

3

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 04.12.2020

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauantrag Benrather Straße 7a; Erneuerung der Dachgauben und Umgestaltung der Straßenfassaden

5.2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauanträge Ulmenstraße 99 a-e, 91 a-c sowie Metzer Straße 54-72 - Neubau von Bürogebäuden mit einer Tiefgarage und Errichtung von 10 Wohnhäusern sowie eines Studentenwohnheims

5.3

Genehmigung der Dringlichkeit - Errichtung von sieben Mobilstationen im Rahmen des Förderprojekts „Emissionsfreie Innenstadt Düsseldorf„ bis Mitte 2022

5.4

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2021

5.5

Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss - Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

5.6

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Wohngebiet südlich des Reeser Platzes- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

5.7

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021

5.8

Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung besonderer Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ und „Reeser Platz“ u. Verlängerung der Haltestellen „Reeser Platz“ b. „Freiligrathplatz"

5.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021

5.13

Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1

5.14

Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2021

5.15

Städtebaulicher Workshop Nr. 01/021 - ehem. Kaufhof Am Wehrhahn

5.16

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Stadtteilzentren

6

Anfrage aus vorherigen Sitzungen

6.1

Kunststoffverschmutzung im Hofgarten durch Hochzeitsgäste - Anfrage der CDU-Fraktion

6.2

Baumschilder - Anfrage der CDU-Fraktion

6.3

Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr – Rückfrage zur Antwort der Verwaltung BV1/288/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

6.4

Parkplätze auf der Eulerstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

6.5

Radweg Bagelstraße - Anfrage der FDP-Fraktion

6.6

Anzahl neuer Wohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

6.7

Lärmbelästigung durch „Raser“ auf der Prinz-Georg-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

6.8

Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen

6.9

Leerstand der Wohnhäuser Bismarckstraße 87 und 89 - Anfrage Jan Christoph Gail, Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

6.10

Airbnb-Nutzung - Anfrage Andreas Schendel, Vertreter der CDU-Fraktion

6.11

Standort des Zentrum Plus für die Innenstadt - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion

6.12

Liegenschaft Akademiestr. 2 - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion

6.13

„Doppeltes Geländer“ am Robert-Lehr-Ufer (Nähe Theodor-Heuss-Brücke) - Anfrage der CDU-Fraktion

7

Anfragen

7.1

Sachstand S-Bahnhof Werhahn Zugang Grafenberger Allee, Nutzung ehemaliger Imbiss und öffentliche Toiletten - Anfrage Andrea Kraljic, Vertrerin AfD

7.2

Hölzerne Ententreppe in den neu gestalteten Düsselbett-Stufen zum Weiher im Hofgarten auf Höhe des Kö-Bogens - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

7.3

Verkehrsregelung Heinrich-Heine-Allee von der Ratinger Straße bis zum Heinrich-Heine-Platz - Anfrage der CDU-Fraktion

7.4

Sachstand Mahnmal Schinkelstraße - Anfrage Andrea Kraljic, Vertreterin AfD

7.5

Zukunft des ehemaligen Arbeitsamtsgebäudes auf der Fritz-Roeber-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

7.6

Leerstehendes Wohn- und Geschäftsgebäude Mühlenstraße 13 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

7.7

Museumsschiff am Rheinufer - Anfrage der CDU-Fraktion

7.8

Parksituationen Platz der Ideen - Anfrage der CDU-Fraktion

7.9

Anfrage an das Garten-, Friedhofs- und Forstamt zu dem Gießen der Pflanzen auf dem Gelände der Grundschule Rolandstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

7.10

Leerstand des Hauses Graf-Adolf-Straße 56 / Ecke Oststraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

7.11

Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion

7.12

Streusalzeinsatz im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion

7.13

Baudenkmal Rotterdamer Straße 65 - Anfrage Moira Obendorf, Vertreterin der SPD-Fraktion

8

Anträge

8.1

Sanierung der Mauer im Kinderhilfezentrum Eulerstraße - interfraktioneller Antrag

8.2

Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag

8.3

Parken und Halten auf nördlicher Königsallee/ Corneliusplatz - Antrag der CDU-Fraktion

8.4

Prüfantrag: Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages auf der Behelfsbrücke über den Kennedydamm - Antrag der CDU-Fraktion

8.5

Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages an der Kaiserwerther Str. 156-122 Stadteinwärts - Antrag der CDU-Fraktion

8.6

Instandsetzung Bürgersteig Vagedesstraße - Antrag der SPD-Fraktion

8.7

Sauberkeit von Grünanlagen & Spielplätzen – Frankenplatz - Antrag der SPD-Fraktion

9

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

9.1

Mitteilung der Verwaltung

9.2

Geschwindigkeitskontrolle auf der Mühlenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; Beschluss Nr. BV1/311/2020

9.3

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

9.4

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2021

9.5

Planungen für die Tuchtinsel, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/310/2020

9.6

Vorstellung der geplanten Straßenarbeiten im Bereich Rheinbabenstraße in der nächsten Sitzung der BV 1 am 29.01.2021, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/324/2020

9.7

Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/323/2020

9.8

Mitteilung der Verwaltung

9.9

Haushaltsantrag: Überplanung der Nordstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/328/2020

10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

10.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Raumkonzert an der Heinrich-Heine-Passage"

10.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Farbfieber e.V.

11

Verschiedenes

Details

Ende
16:30 Uhr

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