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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 12. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (36)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einführung neuer Ratsmitglieder

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Abwasserbeseitigung hier: Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Verzicht auf den Gesamtabschluss 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Sachstandsbericht des Entscheidungsgremiums in "Verfügungsfonds" InHK -Mitte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Burg Rode Anpassung des Zuschusses zum Nachrüsten der vorhandenen Fenster mit Wärmeschutzglas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Entwicklung des Vetrotex-Geländes; hier: Förderantrag nach den RWP-Infrastrukturrichtlinien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 25.1

    Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien" und im Produkt 0636510 Tageseinrichtungen für Kinder - Freie Träger -

  27. 26

    Informationen und Anfragen

  28. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 28

    Betrauung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

    nicht öffentlich

  30. 29

    Abschluss eines Darlehensvertrages mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath zum Kauf eines landwirtschaftlich genutzten Grundstückes

    nicht öffentlich

  31. 30

    Ausbildungsplätze für den Einstellungsjahrgang 2018

    nicht öffentlich

  32. 31

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Übernahme eines Fehlbetrages der TPH GmbH durch die Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  33. 32

    enwor - Energie & wasser vor ort GmbH; Verkauf der Anteile der enwor an der WVW Wärmeversorgung Würselen GmbH an die EWV GmbH

    nicht öffentlich

  34. 33

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

  35. 34

    Erneute Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  36. 35

    Verleihung der Ehrenringe

Details

Ende
19:50 Uhr

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