Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 12. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (36)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einführung neuer Ratsmitglieder
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen - 6
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8
Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Abwasserbeseitigung hier: Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Sachstandsbericht des Entscheidungsgremiums in "Verfügungsfonds" InHK -Mitte"
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Burg Rode Anpassung des Zuschusses zum Nachrüsten der vorhandenen Fenster mit Wärmeschutzglas
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Entwicklung des Vetrotex-Geländes; hier: Förderantrag nach den RWP-Infrastrukturrichtlinien
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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25.1
Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien" und im Produkt 0636510 Tageseinrichtungen für Kinder - Freie Träger -
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Betrauung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)
nicht öffentlich
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29
Abschluss eines Darlehensvertrages mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath zum Kauf eines landwirtschaftlich genutzten Grundstückes
nicht öffentlich
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30
Ausbildungsplätze für den Einstellungsjahrgang 2018
nicht öffentlich
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31
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Übernahme eines Fehlbetrages der TPH GmbH durch die Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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32
enwor - Energie & wasser vor ort GmbH; Verkauf der Anteile der enwor an der WVW Wärmeversorgung Würselen GmbH an die EWV GmbH
nicht öffentlich
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33
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
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34
Erneute Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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35
Verleihung der Ehrenringe
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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