Rat
Donnerstag, 07. März 2019 um 14:30 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (65)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Folgen an Altweiber
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Diebstahl am Schwanenhaus
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Dr. Wlecke: D.Live, KFC Uerdingen und Merkur Spiel Arena
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitale Kulturvermittlung in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: KAP1 - Barrierefreiheit, Sicherheit und Stellplatzsituation
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahnunfälle mit Tieren
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Barrierefreie T-Kreuzungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Streichung oder Änderung des § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Neubau und Preisbindung von SWD-Wohnungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Wie wird der Glücksspielstaatsvertrag gegenüber der Gauselmann Gruppe durchgesetzt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: RWE-Aktien endlich verkaufen!
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Dieselfahrverbote und Luftmessungen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Obdachlosigkeit in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Personalentwicklung bei der Düsseldorfer Feuerwehr
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: WHO Leitlinien für Umgebungslärm vom 10. Oktober 2018
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Lichtzeichenanlagen bzw. Ampeln
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Rasenflächen am Kö-Graben und auf der Kö
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Entgasungsstation am Rhein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Karl Schmidtchen, Oberbürgermeister von Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2018
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einkünfte aus Nebentätigkeit im Jahr 2018 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Franklinstraße 5, Jan-Wellem-Schule – Brandschutztechnische Sanierung des gesamten Standortes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedrich Rückert-Gymnasium und Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf -Abendgymnasium- Erweiteru
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Groß Venn" - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstausstattung des Rheinufertunnels mit einer BOS-Digitalfunkanlage - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines „Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg“ - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benrather Schloßallee 100-108, Schloss und Park Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ablösung des bestehenden Ratsinformationssystems (RIS) sowie Ausweitung der digitalen Gremienarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Zentrale Dienste der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshaup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Technologiezentrum GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Seniorenrates: Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 06/015 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr.02/015 - Westlich Ronsdorfer Straße - Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Live Stream auch in öffentlichen Ausschusssitzungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: Jetzt Grundlagen für ein Opernhaus der Zukunft ermitteln
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Tierschutz Freie Wähler:Verzicht auf Glyphosat und anderen Giften auf landwirtschaftlichen Pa
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Bü90-Grü: Düsseldorf wird "Solidarity-City"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: "Düsseldorf wird "Solidarity-City"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: OB Geisel muss handeln – endlich mehr Sauberkeit in der Stadt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Tierschutz Freie Wähler: Hundesteuersatzung aufheben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Tierschutz Freie Wähler: Rauchverbot in Wartehäuschen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: YouTuber- und Influencer-Festival in Düsseldorf an den Start bringen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Verkauf der RWE-Aktien
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Notfallrettung und Krankentransporte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Lichtsmog am Kö-Bogen eindämmen!
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: International Website – Welcome to Düsseldorf!
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Zukunft der Oper
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtische Räume sind kein Ort für Hetze
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA Die Linke: Vergabekriterien für städtische Räume zur Abstimmung stellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
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