Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Rat der Stadt
Donnerstag, 18. Dezember 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (189)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 09.10.25
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder Uhier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit Lösungsvorschlägen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+| Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 3.5) vor.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.12.2025 Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.12.2025 Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundErgebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können(Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl des Beirats bei der unteren NaturschutzbehördeRegelung der Aufwandsentschädigung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand und weiteres Vorgehen: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung Hörde: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Hörde Zentrum“ in Dortmund-Hörde und der Stadtumbaugebiete „Stadtumbau Hörde Zentrum“ und „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Immobilienbudget und dem Budget für geringwertige Vermögensgegenstände der städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Außerplanmäßige Mehrauszahlungen und -aufwendungen in der Teilfinanz- und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Busschleuse "Am Kai" | Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 3.18) vor.
Ergebnis: vertagt
Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", Infovorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwassergebührensatzung 2026 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die Emschergenossenschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beseitigung von Schrottimmobilien
Nachtrag: 11.12.2025 Beseitigung von Schrottimmobilien
Ergebnis: zurückgezogen
Kommunales Wohnkonzept
Ergebnis: eingebracht
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten(Antrag Bündnis 90/Die Grünen) | Antrag lag zur Sitzung am 13.02.25 (TOP 3.25) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.12.2025 Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten | Empfehlung AMIG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichTeilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichOrganisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.12.2025 Beteiligungsangelegenheit | Beantwortung Anfrage AFBL v. 11.12.2025
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Grundstücksangelegenheit | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Grundstücksangelegenheit | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Grundstücksangelegenheit | Antrag BV Eving
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.12.2025 Grundstücksangelegenheit | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.12.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichWeiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Organisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichWeiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: vertagt
Digitalisierung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.12.2025 Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.12.2025 Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage lag zur Sitzung am 13.11.25 (TOP 5.1.1) vor.
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.12.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage AfD-Fraktion vom 13.11.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anteil ausländischer Bürgergeldempfänger
Ergebnis: eingebracht
Organisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichNationalität ausländischer Bürgergeldempfänger in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichKampf gegen Sozialhilfemissbrauch
Ergebnis: eingebracht
Abbestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2025 Studie Drogenszene | Lag zur Sitzung am 03.07.25 (TOP 5.3.1) vor. | Empfehlung ASAG
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Abbestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.12.2025 Sofortige Schaffung einer niedrigschwelligen Übernachtungsmöglichkeit für obdachlose Menschen im Winter 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abbestellung
Nicht-öffentlichAbbestellung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichBestellung und Abberufung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichReaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung
Nicht-öffentlichErweiterung des Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietverhältnis
Nicht-öffentlichFörderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen 2026 - Festlegung der Kunstsparte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichAnmeldung Sportprojekte beim Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jurybesetzung
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: vertagt
Bericht
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichMuseumsnacht
Nicht-öffentlichMietverhältnis
Nicht-öffentlichAnmietung
Nicht-öffentlichKooperationsvertrag
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 17.12.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.12.2025 Gesamtschule Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.12.2025 DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Errichtung eines Vertretungsstützpunktes zur Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines weiteren beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie dessen Stellvertreter*in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weitere enttarnte Scheinväter in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 11.12.2025 Erhöhung der Ausbildungskapazitäten im Eigenbetrieb FABIDO und Verstetigung der Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“ als Maßnahmen im Rahmen der Fachkraftgewinnung sowie als innovative Beschäftigungsformate
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.12.2025 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überplanmäßige Mehraufwendungen aus Einzelwertberichtigungen von Forderungen (Amt 21 "Stadtkasse und Steueramt" und Amt 29 "Allgemeine Finanzwirtschaft")
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat der Kommunalwirtschaft - Anpassungen für die Ratsperiode 2025 bis 2030
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 16.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft - Anpassungen für die Ratsperiode 2025 bis 2030
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vergütung der städtischen Vertreter*innen in Aufsichtsräten etc.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Benennung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einlage in die Kapitalrücklage und außerplanmäßige Mehrauszahlung beim Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.12.2025 Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche Lage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des Gesamtabschlusses 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.12.2025 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 1. Januar 2026 und Beschluss über die Hebesatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 17.12.2025 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01. Januar 2026 und Beschluss über die Hebesatzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 18.12.2025 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01. Januar 2026 und Beschluss über die Hebesatzung / Korrektur
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 15.12.2025 Klinikum Dortmund gGmbH - Übernahme Geschäftsanteile Hüttenhospital gGmbH - Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeit - Nutzung (privater) Endgeräte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 10. November 2023 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Steuerbaren Personalaufwendungen der Kernverwaltung gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ratsbürgerentscheid über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036/2040/2044
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates der Stadt Dortmund am 14. September 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks | Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 10.16) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks| Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 10.16) vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks| Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 10.16) vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Umbesetzung/Besetzung von Gremien
Besetzung von Ausschüssen/Gremien | Vertretung des BPN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 11.12.2025 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 11.12.2025 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 17.12.2025 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 16.12.2025 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Bestellung zum Mitglied im Schulausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Bestellung zum Mitglied im Gleichstellungsausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ethikkommission
Nachtrag: 17.12.2025 Ethikkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschlechtergerechte Sprache
Nachtrag: 16.12.2025 Geschlechtergerechte Sprache
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtmäßigkeit der Wahlen zur Besetzung der Ausschüsse am 13.11.2025
Ergebnis: nicht befasst
Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse | Prüfbegehren des Rm Bohnhof aus der Sitzung vom 13.11.25 (TOP 2.3.5.13).
Ergebnis: nicht befasst
Mehr Dänemark wagen – Einführung einer „Brennpunktliste“ für Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gemeinsame Resolution – Keine Zusammenarbeit mit Linksextremisten!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Terrorschutz auf Dortmunder Weihnachtsmärkten
Ergebnis: eingebracht
Ausreisepflichtige Ausländer unter Totschlags- oder Mordverdacht
Ergebnis: eingebracht
Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus
Ergebnis: nicht befasst
NGO-Sumpf in Dortmund aufdecken!
Ergebnis: eingebracht
Drogenkonsumraum Grafenhof
Ergebnis: nicht befasst
Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal | Nachfrage AfD aus der Sitzung vom 13.11.25 (TOP 10.4.2).
Nachtrag: 18.12.2025 Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal | Nachfrage AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.12.2025 Benennung von Delegierten für Mitgliederversammlung des Städtetags NRW vom 09. bis 10. Juni in Oberhausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 18.12.2025 Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetags NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:25 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz