Rat
Donnerstag, 19. September 2024 um 14:08 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (98)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2024 (SI-RAT/003/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Die PARTEI-Klima-Fraktion: Taxi-Halt am Corneliusplatz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rheinterrasse
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Baulicher Zustand der Düsseldorfer Rheinbrücken, insbesondere der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Sicherheitspersonal in städtischen Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Wettbewerb Opernhaus der Zukunft – Besetzung der Jury
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten der Opernplanung Heinrich-Heine-Allee
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten der Invictus Germany
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Für welche Wohnbauflächen wurde das Ankaufsbudget bis jetzt verwendet?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Musterstrecken der historischen Beleuchtung im Stadtteil Eller
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Keine Umsetzung von Verkehrsbeschlüssen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Effizienz der Fernwärmenetze in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Waffenkontrolle in städtischen Flüchtlingsunterkünften
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Islamistische Gefährder in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Handlungsfähigkeit der Stadt Düsseldorf im Zusammenhang mit dem Anstieg von Parteien bzw. Wählergemeinschaften im Rat der Stadt seit 1999
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Kosten der Männer-Fußball-EM 2024 für die Stadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Fix: Maßnahmen zur Reduktion von Lebensmittelverschwendung und Überproduktion in Kantinen der Stadt und deren Tochtergesellschaften
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Finanziell nachteiliger Ankauf von Signa-Immobilien für die Milliardenoper?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Fix: Gaslaternen, Gasnetz und der Denkmalschutz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Abrissgenehmigung für die Mauerstraße 32
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Drohende Schließung des Bürgerhauses in Reisholz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mirus: Einsparungen durch die Nachtabschaltung der Gaslaternen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mirus: Folgen der Nachtabschaltung der Gaslaternen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Finanzierung Regenbogenbänke zur EM
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Straßenüberfälle in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Einsatz von Volunteers zur UEFA-Euro 2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Personalnot in Kitas
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Mobilitätsplan D
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Beschwerden über mangelnde Grünpflege und Verschmutzungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025 mit ihren Anlagen (Haushaltsplan, Vorbericht, Bezirksbezogene Haushaltsansätze) durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller und Frau Stadtkämmerin Schneider
Notunterkunft für aus der Ukraine geflüchtete Menschen durch den Caritasverband e.V. im Klara-Gase-Haus – Sprockhöveler Straße 36, 40591 Düsseldorf: Verlängerung der Nutzung um drei Jahre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der bisher genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Stadtsparkasse Düsseldorf, Gewinnverwendung sowie Entlastung der Sparkassenorgane für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kuthsweg 43"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Kita Offenbacher Weg 43"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen sowie die Sanierung der Westfassade
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung der Mitglieder und Stellvertretungen der Kunstkommission 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Restitution und Rückkauf eines Gemäldes (Kunstpalast, Inv. mkp M4539)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Wochenendöffnungen von Stadtteilbüchereien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/060/2024
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2020 - Bestätigung des Gesamtabschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterungsbau Geschwister-Scholl-Gymnasium zur Beibehaltung der Fünfzügigkeit im Rahmen von G9, Redinghovenstr. 41, 40225 Düsseldorf“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Dependance der GGS Urdenbach an der Urdenbacher Allee 91
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Grundschulen in Quartieren mit besonderen Herausforderungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung zweier befristeter Teilstandorte des Berufskollegs Bachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hoxbach - Hochwasserschutz Einbecker Straße (W-0006000000) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Prüfung und Erneuerung der Betriebswasseranlage (I-8030614005) - Berdarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Vertretung berufen sind
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachhaltigkeits-Beirat – Bestätigung neuer Mitglieder der Zivilgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung „Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen“ - Vorschlag zur Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitgliedes -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Istanbul Konvention in Städtepartnerschaften stärken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schul-Radeln
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Installation von Ampelpärchen der Vielfalt und Radschlägern an Fußgängerampelanlagen im Bereich der Heinrich-Heine-Allee und Königsallee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/214/2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Regenbogenbänke für die Stadt der Toleranz und Vielfalt
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hilfe für Kriegsopfer in Israel und Palästina
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP zur Vorlage RAT/230/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung Migrations-Dashboard
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr Platz für den Japantag
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: E-Laden ohne optische Beeinträchtigung
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Entwurf der Sponsoringrichtlinie zur Beratung vorlegen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Treibhausgasbilanzen für Kantinenessen
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, SPD und DIE LINKE: Corneliusplatz autofrei
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/292/2024
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/292/2024
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Audimax mit Fruhtrunk-Fassade retten!
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sektoraler Bebauungsplan – Preisregulierter Wohnungsbau auch im unbeplanten Innenbereich
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/314/2024
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN und SPD zur Vorlage RAT/314/2024
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planungsgewinne und Kosten bei Angebotsbebauungsplänen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung für das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt durch Installation von Stromanschlüssen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Vorlage RAT/315/2024
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Aufgabe des Worringer Platzes als Kunststandort
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Änderungen der Fahrpläne, Fahrtstrecken und der Fahrzeugbereitstellung der Rheinbahn
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vielfalt beim Angebot pflanzenbasierter Gerichte sicherstellen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/268/2024
Wechsel von stimmberechtigten Mitgliedern der Fraktionen für den Behindertenrat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.09.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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