Rat der Stadt Grevenbroich
Mittwoch, 17. Mai 2023 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (62)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter hier: Verbandsversammlung IT-Kooperation Rheinland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Aufsichtsrates GWD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzungsantrag JHA durch die Caritas Sozialdienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung der Stadt Grevenbroich an dem Landesprogramm „Heimat-Förderung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über ukrainische Flüchtlinge zum 31.03.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von Hauptschöffinnen und –schöffen für das Amtsgericht Grevenbroich und das Landgericht Mönchengladbach für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke III und V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf den hälftigen Gebührenanteil aus Schlichtungsverfahren für Schiedspersonen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einlage Bürgerenergie Hemmerden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuauflage des NRW-Förderprogramms zur Stärkung der Innenstädte
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitbestellung im Jahr 2023 für den Jahresabschluss 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitbestellung im ersten Quartal 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
G 46 1. vereinf. Änd. der 8 Änd. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 235 Zwischen Gerberstraße und Erft - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 236 Tankstelle Kolpingstraße Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Theoretische Führerscheinprüfung wieder in Grevenbroich ermöglichen (Anfrage Nr.:27/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sauberkeit im innerstädtischen Raum (Antrag Nr.:84/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wie steht es um Carsharing-Angebote in der Stadt Grevenbroich? (Anfrage Nr.:01/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sicheres Grevenbroich-Weiterentwicklung des Ordnungs- und Servicedienstes (Antrag Nr.:16/2023)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verteilung von Sportmitteln in Grevenbroich (Anfrage Nr.:23/2023) - Beantwortung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Anregung zur Anpassung bzw. Änderung des Bebauungsplanes K37 Schubertstraße, bezüglich des Schulhofgeländes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Jugendtreffs in Kapellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwertung des Kinderspielplatzes an der Rilkestraße (Kapellen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Street-Art statt Schmierereien: Graffiti-Street-Art-Flächen identifizieren und strukturiert nutzen (Antrag Nr.:34/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Erarbeitung eines identitätsstiftenden Gestaltungskonzeptes für die Innenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrags-/Anfragenverfolgung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Einführung des webbasierten Leerstands- und Ansiedlungsmanagements LeAn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Kita Bedarfsplanung in Wevelinghoven und Langwaden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Trinkwasserversorgung in Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Blindenleitsystem Rheydter Straße / Dechant-Schütz-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rheinwasser Transportleitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der FDP-Fraktion
Öffentlich zugängliche Basketball-Spielflächen in der Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.: 33/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hunde(-steuer) in Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (Anfrage Nr. 37/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Die offene Turnhalle - ein Freizeitangebot für Jugendliche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Müllgefäße in der Innenstadt / Fußgängerzone
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanfragen
Gemeinsame Anfrage der FDP/UWG-Ratsfraktionen zur Situation der Freiwilligen Feuerwehr in Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen des Bürgermeisters
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich vom 16.12.2021
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:49 Uhr
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