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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 03. Juli 2018 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (38)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 24.06.2018 hier: Radverkehrskonzept

4.b

Anfrage des Ratsmitglieds Herrn Leonhardt vom 25.06.2018 hier: Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Fahrradverkehrs

5.a

Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 29.05.2018 hier: Kalkulatorischer Zinssatz für Gebührenhaushalte

6

Übertragung der Festsetzungsbefugnis gemäß § 57 Abs. 3 LBeamtVG auf den Bürgermeister

8

Seniorenrat in der Stadt Mettmann: hier: Satzung des Seniorenrates

9

Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege hier: Satzungsänderung

11

Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Mettmann (Parkgebührenordnung)

11.2

Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Mettmann (Parkgebührenordnung)

12

Rattenbekämpfung – Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung durch den Kreis Mettmann – interkommunale Zusammenarbeit ab dem 01.01.2019

13

Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte des Landgerichtsbezirks Wuppertal für die Amtszeit 01.01.2019 bis zum 31.12.2023

14

Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Hier: Benennung der Erschließungsstraße

14.1

Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Hier: Benennung der Erschließungsstraße

15

Bebauungsplan Nr. 34B-neu - Mettmann-Süd, 3. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

17.a

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege

17.b

Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen hier: „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (Jekits)

18

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Stadt Mettmann vom 03.07.2018

19

Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der PD Berater der öffentlichen Hand GmbH

20

Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW: Betriebliche Einstellung des städtischen Sargträgerdienstes

22.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2018 auf Umbesetzung des Bürgerausschusses

22.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2018 auf Umbesetzung des Sozial- und Familienausschusses

22.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2018 auf Umbesetzung des Sozial- und Familienausschusses

22.d

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2018 auf Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe

23

Verschiedenes

24

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
25

Anfragen

Nicht-öffentlich
26

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
27

Wiederbesetzung einer Stelle

Nicht-öffentlich
28

Versetzung einer Beamtin

Nicht-öffentlich
29

Wiederbesetzungsverfahren für eine Stelle

Nicht-öffentlich
30

Zentrale Vergabestelle hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Vergabeverfahren

Nicht-öffentlich
31

Bebauungsplan Nr. 34B-neu - Mettmann-Süd, 3. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Hier. Liste der Privaten Einwender

Nicht-öffentlich
32

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.07.2018 · 511.2 KB

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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