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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 13. Oktober 2026 um 17:44 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1.

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2026

2.

Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben; hier: 3. Änderungssatzung

3.

Richtlinien zur Umsetzung und Gestaltung von Wahlkämpfen; hier: Antrag Nr. XIV/2025

4.

Anpassung der Vorgaben für Verwaltungsvorlagen des Vergabeausschusses; hier: Antrag Nr. XXV/2026

5.

Evaluierung und Weiterentwicklung der Vergabesatzung; hier: Antrag Nr. XXVI/2026

7.

Neubau der Turnhalle an der Regenbogenschule (Standort Hüthum) hier: Entscheidung einer Variante

9.

Bebauungsplanverfahren H 14/5 - Heuweg -; hier: 1. Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss

10.

Ergänzung der Ortstafeln des Ortsteiles Elten um die Zusatzangabe "Luftkurort"; hier: 1.) Ratsbeschluss 2.) 3. Änderung der Hauptsatzung

11.

Einführung von Parklets und Entsiegelungsmaßnahmen in der Emmericher Innenstadt; hier: Antrag Nr. XVI/2025

13.

Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Grüne Straße (km 56,170); hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)

14.

Verbot privaten Silvesterfeuerwerks in Emmerich am Rhein; hier: Eingaben Nr. 36/2025 und Nr. 1/2026

15.
16.

Darstellung der Gesamtsituation im Bereich Wohnen in der Stadt Emmerich am Rhein seit 2020; hier: Antrag XIV/2026

17.

Beschluss über den Jahresabschluss 2025 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Einwohnerfragestunde

I.

Öffentlich

Details

Ende
18:27 Uhr
Adresse
Geistmarkt 1

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