Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (41)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.04.2023

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

5. 4.1

   Mobilität aus einem Guss - Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück - Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2042: Mobilität aus einem Guss - Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück
6. 4.1.1

   Mobilität aus einem Guss - Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/2042-01
7. 4.1.2

   Mobilität aus einem Guss - Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/2042-02
8. 5

   Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

9. 5.1

   Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

10. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2027
11. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur; geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2027-01
12. 5.2

    Neue Entgeltordnung MQ4 Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1927
13. 5.3

    Sanierung des Stadtteiltreffs Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1944
14. 5.4

    Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1988
15. 5.5

    Vorschlagsliste für das Schöffenamt 2024-2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2037
16. 5.6

    Müllvermeidung durch Mehrwegbehältnisse bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum - Änderung der Abfallwirtschaftssatzung, der Marktordnung und der Wochenmarktsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2024
17. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

18. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

19. 7.1

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1902
20. 7.1.1

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 3.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1902-01
21. 7.2

    Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie der Stadt Osnabrück für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1954
22. 7.3

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1982
23. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

24. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

25. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

26. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

27. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

28. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

29. 13.1

    Baukostensteigerung im Rahmen der Brandschutzsanierung der Kindertagesstätte der Elterninitiative "Die kleinen Strolche e.V."

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1977
30. 13.2

    Sanierung der Außenspielanlagen der ev.-luth. St. Marien Kindertagesstätte Turnerstraße in Trägerschaft des Ev. luth. Kirchenkreises Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1997
31. 13.3

    Einrichtung einer integrativen Gruppe im Pavillon der Kita Wüstenmäuse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1978
32. 13.4

    Veränderung in den Leistungsvereinbarungen im Rahmen der Inobhutnahme

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2009
33. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

34. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

35. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

36. 17

    Beantwortung von Anfragen

37. 17.1

    Zweitwohnungssteuer - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2080
38. 17.1.1

    Zweitwohnungssteuer - Beantwortung der Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2080-01
39. 17.2

    Umwidmung von Parkplätzen - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2081
40. 17.2.1

    Umwidmung von Parkplätzen - Beantwortung der Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2081-01
41. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin