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Kreisausschuss

Mittwoch, 26. April 2017 um 15:00 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (29)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Sportausschuss am 20.02.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Jugendhilfeausschuss am 07.03.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Finanzausschuss am 14.03.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Partnerschaftskomitee Europäische Nachbarn am 16.03.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Planungs- und Umweltausschuss am 27.03.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kenntnisnahme von Niederschriften

4

Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht zur Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschafts-und Beschäftigungsförderung ( Stand April )

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

SGB II - Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht zur Flüchtlingssituation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1

Aktuelle Flüchtlingszahlen

9

Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2017 als Vorentscheidung für den Landeswettbewerb 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Anträge

10.1

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 12.04.2017 zum Thema "Rauchfreie Kreisverwaltung"

10.2

Antrag der Kreisgemeinschaft Rößel e.V. auf ihren jährlichen Zuschuss zur Abwicklung der Aufgaben der Kreisgemeinschaft Rößel e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.3

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 25.04.2017 zum Thema „Verabschiedung einer Resolution an die Ministerpräsidentin des Landes NRW, hier: immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren“

10.3.1

Begründung der Dringlichkeit

10.3.2

Erläuterung des Antrags

10.3.3

Abstimmung über den ursprünglichen Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.3.4

Abstimmung über die Adressatenerweiterung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.4

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 26.04.2017 zum Thema "Hallensituation im Rhein-Kreis Neuss / Neusser HV"

10.4.1

Begründung der Dringlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4.2

Erläuterung des Antrags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Mitteilungen

12

Anfragen

12.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.04.2017 zum Thema "150 Millionen Euro Gewerbesteuer für die Stadt Neuss"

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.04.2017

Details

Ende
16:55 Uhr

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