Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2024 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (76)
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2025
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2023 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2023
Gesamtabschlüsse und Lageberichte des Konzerns Stadt Kleve 2019 bis 2021 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für die Geschäftsjahre 2019 bis 2021
Wirtschaftspläne der Klever Versorgungsbetriebe GmbH, der Stadtwerke Kleve GmbH sowie der Bäderbetriebe Kleve GmbH und der ERNI Erneuerbare Niederrhein GmbH für das Wirtschaftsjahr 2025
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Fortführung der Karl-Kisters-Straße
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2025
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2024
Kommunales Gewaltschutzkonzept
Rettungspunkte - Notrufnummern für Sitzbänke (Antrag der FDP Fraktion zum Haushalt 2024)
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Sports
Begrenzung der Zahl der in den Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen des Gemeinsamen Lernens
Bebauungsplan Nr. 1-083-4 für den Bereich Albersallee/ Tönnissen- Center hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-375-0 für den Bereich An der Willibrordschule im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-368-0 für den Bereich Ulmenweg im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-376-0 für den Bereich Materborner Allee im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn hier: Einstellung des Verfahrens
Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-025-5 für den Bereich Querallee/ Huissener Straße im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-377-0 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 3-374-0 für den Bereich Keekener Straße/ Molkereiweg im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve (AöR) - vom 21.12.2017 in der Fassung vom 14.12.2022 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) Gebührenbedarfsberechnung 2025
Straßenreinigung Gebührenbedarfsberechnung 2025 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2025 b) Änderung der Satzung vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
Bestellung eines Mitgliedes für das Kuratorium der Sparkassenstiftung
Bestellung einer/eines stellvertretenden ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - namentliche Benennung
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: Stadtschulpflegschaft
Bonuspunkte generationenübergreifendes Wohnen
Antrag Verkehrssicherheit für Radfahrende: begleitende Maßnahmen bei Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
30 km an Schulen
"Von Emmerich lernen: Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung (‚Tegel-Taxi‘)!"
„Bereitstellung der Software ‚Teamwire‘ für die Fraktionen prüfen!“
Einführung der „Bildungskarte“ für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket prüfen!
Ausschussumbesetzung
Tradition der Osterfeuer stärken, statt erschweren
Umbesetzungen
Mitteilungen
Anfragen
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2025
Stellenplanentwurf für das Jahr 2025
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2025
Gewaltschutzkonzept umsetzen
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Nachhaltigkeitsstrategie
Sitzungskalender 2025
Förderung von Deutschkursen mit Alphabetisierung
Antrag der Boxfabrik Kleve e.V. auf Beihilfe zu den Energiekosten
Beitritt der Stadt Kleve zum Netzwerk „Grün statt Grau – Gewerbegebiete im Wandel“
Aufenthaltscontainer für Obdachlose
Machbarkeitsstudie Citybahn statt Citybus
Kleve als Fairtrade-Stadt
Antrag 115/XI der SPD-Fraktion: Schaffung zusätzlicher Gewerbeflächen im Stadtgebiet
Vermittlungsoffensive für Ukrainer
Förderung beim Erwerb städtischer Baugrundstücke
Kampagne zur Rattenbekämpfung im Stadtgebiet
Drogenhilfemobil
Antrag zur Verbesserung der Wochenmarktsituation in Kleve: Zukunftskonzept für die beiden Wochenmärkte
Prüfantrag 114/XI der SPD-Fraktion: Prüfung eines zusätzlichen Grundschulstandorts mit rhythmisiertem Ganztag im Klever Innenstadtgebiet
Öffentliche Sitzung
Bereitstellung einer Halle für die Klever Karnevalsvereine
Antrag 106/XI der SPD-Fraktion: Ehrenamtsgala (zum Haushalt 2025)
Antrag Quartiersmanagement
Erstellung eines kommunalen Sozialberichts für die Stadt Kleve
Wärme aus Abwasser
Ratsbeschluss zum „Leitrahmen der nachhaltigen Niederschlagswassernutzung“ umsetzen!
Antrag 113/XI der SPD-Fraktion: Errichtung von drei Notrufsäulen in Kleve (zum Haushalt 2025)
Urnenbestattung auf städtischen Friedhöfen
Prüfantrag: Aufstellung von Radboxen
Antrag 111/XI der SPD-Fraktion: Gemeinsame Veranstaltung zur Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing und Innenstadt
Einführung eines "Sofortprogramms Innenstadt"
Duschen Sportzentrum Unterstadt
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025)
Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. - Antrag auf freiwilligen kommunalen Zuschuss 2025
NABU Naturschutzstation Niederrhein- Förderung von Arbeiten und Maßnahmenbegleitung in lokalen Schutzgebieten durch die NABU
ARENACUM -Verein für Kultur und Geschichte in Rindern e.V. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die 200-Jahrfeier der Käseproduktion am Niederhein
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:46 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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