Rat
Montag, 07. April 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (43)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Optimierung der Zielstruktur der Westfalen Weser Energie-Gruppe
Ergebnis: Einstimmig
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßger Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Einstimmig
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen
Ergebnis: Einstimmig
Informationen über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013
107. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Möllbergen/Veltheim" - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
87. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbauflächen in Eisbergen und Veltheim" - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
3. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße" in PW-Eisbergen - Satzungsbeschluss
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Antrag der SPD-Fraktion Westfalen Weser Energie GmbH & Co.KG / Ausbildungsstandort Minden
Antrag der FDP-Fraktion Kommunalverfassungsbeschwerde
Gewaltfreies Zuhause
Asylbewerber
Tarifabschluss
Sporthalle Nammen
Sachstand Kurparkfläche
Polizeipräsens im Stadtgebiet
Tarifabschluss und mögliche Auswirkung auf Beamtenbesoldung
Genehmigungspflicht bei Sammlungen
Transportsystem bei Linienbussen
Pachtvertrag SV Hausberge
Einsatz der Hausmeister in Sporthallen
Obstbäume an der Costedter Straße
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.02.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.02.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Übernahme einer Ausfallbürgschaft
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Einsatz der Schulhausmeister in Sporthallen
Pachtverhältnis SV Hausberge
Betriebskostenzuschüsse für Vereine bzw. Rasenrenovation verpachteter Sportanlagen
Kindergartenbeiträge
Bekanntgaben
Ehrenamtspreis 2014
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost, Im Dickert, im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.04.2014
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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