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Rat

Dienstag, 20. Juli 2004 um 16:10 Uhr

Tagesordnung (71)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 30.03.04, Nr. 0703/04

4

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 18.05.04, Nr. 0724/04

5

Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem SGB II (Kommunales Optionsgesetz)

6

Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Hamm vom 11.09.96 hier: 2. Änderung

7

Aufnahme eines neuen Mitgliedes in die Kommunale Gesundheitskonferenz in der Stadt Hamm

8

2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Hamm vom 04.09.2001

9

Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -soziale Stadt- Stadtteilprojekt: Hamm-Westen Übergangsmanagement für Hauptschüler und Hauptschülerinnen an der Parkschule und Anne-Frank-Schule sowie Aufbau eines Netzwerkes zur präventiven Förderung im Stadtteil Hamm-Westen

10

Schließung der von der Stadt Hamm betriebenen Trauerhalle an der Arndtstraße und Rückgabe des Gebäudes an die Ev. Krankenhaus Hamm GmbH

11

Bereitstellung von Urnenstelen und Urnenkammern für Beisetzungen auf dem Kommunalfriedhof Hamm-Pelkum - Änderung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hamm

12

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 bei der Haushaltsstelle 2000.960.1000.1 - Gebäudeverkabelung für Informatikräume

13

Änderung der Wahlordnung und der Hauptsatzung für die Einrichtung eines Integrationsrates anstelle des Ausländerbeirates

14

Neues Kommunales Finanzmanagement: Fortführung des Gemeinschaftsprojektes mit der Stadt Münster

15

Verlängerung von Vereinbarungen zur Finanzierung von Aufgaben im Bereich der allgemeinen Gesundheitshilfe mit freien Verbänden und sonstigen Institutionen

16

Jahresabschluss 2003 WFH

17

Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2003

18

Freiwillige städt. Betriebskostenfinanzierung für Kindertageseinrichtungen 2004/2005

19

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bücher-City-Ost" am 05.09.2004 im Stadtbezirk Hamm-Mitte

20

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bücher-City-Ost" am 05.09.2004 im Stadtbezirk Hamm-Mitte

21

Ausweisung eines Vogelschutzgebietes in der Lippeaue hier: Beteiligung der Stadt Hamm als Träger öffentlicher Belage im Planverfahren

22

Einrichtung eines Seniorenbeirates und Bericht über die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung zur Seniorenplanung in der Stadt Hamm

23

Gewährung von Zuschüssen für die gemeinwesenorientierte Sozialarbeit mit Migrantinnen und Migranten, insbesondere für Jugendliche und deren Eltern

24

Beteiligung der Hafen Hamm GmbH an der Ruhr-Lippe Spediton GmbH

25

Beteiligung der Hafen Hamm GmbH an der Ruhr-Lippe Spediton GmbH

26

Bebauungsplan Nr. 01.105 - Nachnutzung Thyssen - südlicher Teil - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. frühzeitige Bürgerversammlung

27

182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: Offenlegungsbeschluss

28

Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: Offenlegungsbeschluss

29

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.050 -Güterverkehrszentrum Hafen West- hier: Satzungsbeschluss

30

Rahmenplan "Krechtingstraße" hier: Kenntnisnahme des Abschlussberichtes

31

179. Änderung des Flächennutzungsplanes - Berliner Straße- hier: Feststellungsbeschluss

32

Bebauungsplan Nr. 02.101 - Feuerwache Ost - 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

33

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 -Römerstraße- hier: Satzungsbeschluss

34

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 -Römerstraße- hier: Satzungsbeschluss

35

Bebauungsplan Nr. 06.075 - Seniorenresidenz Stefanstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

36

190. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohnpark Schulze Everding - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

37

Bebauungsplan Nr. 06.074 - Wohnpark Schulze Everding - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

38

177. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wielandstraße - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

39

Sanierungsgebiet Pelkumer Platz im Stadtbezirk Hamm-Pelkum; hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

40

Bebauungsplan Nr. 04.058 - Wielandstraße - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

41

170. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.01.2002 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss

42

Bebauungsplan Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.01.2002 2) Aufstellungsbeschluss 3) Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4) Offenlegungsbeschluss

43

Bebauungsplan Nr. 06.072 - Hainbuchenweg - hier: Offenlegungsbeschluss

44

191. Änderung des Flächennutzungsplanes - Am Ortsgüterbahnhof - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

45

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.115 - Baumarkt an der Östingstraße - Hier : 1. Aufstellungsbeschluss 2. Bürgerbeteiligung

46

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.021 - Brentanostraße - hier: Satzungsbeschluss

47

Masterplan 'Verkehr' für die Stadt Hamm: Aufstellungsbeschluss

48

Bebauungsplan Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 9.Änderung hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

49

184. Änderung des Flächennutzungsplanes -Ehem. Grundschule Werries- hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

50

Bebauungsplan Nr. 04.047 - Michaelstraße -, westlicher Teil; hier: 1. Beschluss zu vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss

51

Bebauungsplan Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Verzicht auf frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

52

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.040 -Schellingstraße- hier: Satzungsbeschluss

53

Anträge

54

Flächen für regenerative Energiegewinnung

55

Patenschaften zur Reinigung von Buswartehäuschen

56

NEIN zur ausbeuterischen Kinderarbeit

57

"Hammer Bündnis für Familien"

58

Ganztagsbetreuung am Gymnasium prüfen

59

Quartierentwicklung Bahnhofsviertel

60

Erarbeitung eines Masterplan Verkehr für die Stadt Hamm

61

Kommunalen Teilhabeplan erstellen

62

Anfragen

63

Bürgerhaushalt

64

Bürgerhaushalt

65

Kulturbahnhof

66

Kulturbahnhof

67

Ausweisung von Baugebieten

68

Ausweisung von Baugebieten

69

Verschiedenes

70

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 30.03.04, Nr. 0703/04

71

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 18.05.04, Nr. 0724/04

Gremien

Details

Ende
19:00 Uhr

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