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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 27. November 2018 um 17:00 Uhr Sitzungsraum 6, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Gründung einer städtischen Entwicklungsgesellschaft

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Bestellung eines Schriftführers für den Haupt und Finanzausschuss der Stadt Castrop-Rauxel

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 12.11.2018_Einrichtung von Ampeln mit Grubenmännchen als Lichtsignal für die Fussgänger

4

Nachhaltigkeit nimmt Quartier (NnQ) – Castrop-Rauxel Merklinde

5

Quartierskümmerer in benachteiligten Quartieren in Castrop-Rauxel

6

Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter – Projektestudio für die Stadt Castrop-Rauxel

8

Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2019

9
10

Haushaltsplanung für die Jahre 2019 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm 'Gute Schule 2020' des Landes

11

Nationale Projekte des Städtebaus: Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel hier: Weiterleitungsvertrag und Ausführungsvereinbarung mit der Emschergenossenschaft

12

Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur

13

4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2019

14
16

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

17

40. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages; hier: Bennenung von Delegierten

18

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen

19

Weiterentwicklung und Anpassung der Förderleistungen für Kindertagespflegepersonen

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder) und 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)

21

Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW über die Bereitstellung von überplanplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die „Gute Schule 2020' Maßnahme 5 (Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume am Ernst-Barlach-Gymnasium) in Höhe von insgesamt 92.000 € bei folgender Buchungsstelle: 21.17/0628.785160 (Neubau/Sanierung Schulen durch B60 — NW Räume EBG)

22
23

Ausbau der ehem. Zechenbahntrasse König-Ludwig 3. Bauabschnitt hier: Folgewirkungen für den Straßenbaulastträger Stadt Castrop-Rauxel

24

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 36.01.533435 (Kosten der Tagespflege)

25

Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder) und 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)

26

Anfragen der Ratsmitglieder

27

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:00 Uhr

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