mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 24. September 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 02.07.2025 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

30. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

3

Verleihung des goldenen Schöffensiegels

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

4

Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

5

Satzung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Olympia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

6

Wirtschaftsplan 2026 der mags AöR/ hier: Einbringung

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Beteiligung der Trianel GmbH durch Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG (T-BESS 1) i.H.v. bis zu 25% des Kommanditkapitals der T-BESS 1 von EUR 2.500,- sowie der (mittelbaren) Beteiligung der T-BESS 1 an der Trianel Batter

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

8

Verschmelzung der Kreisbau AG auf die Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH //

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

9

Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

10

Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG mit der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH (Wachstumspartnerschaft II)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

11

Beteiligung über die NEW Kommunalholding GmbH und die NEW AG an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Komplementärin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

12

Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (3. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Erster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

15

Zuwendung an die die AWO Familienservice gGmbH für ein Präventions- und Aufklärungsangebot zum Mediennutzungsverhalten für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

16

Erster Nachtrag zur Satzung für das Jugendparlament der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

17

Fortführung der Betriebsführung der Kinderhäuser Änne-Kremer-Haus und Jakob-Kremer-Haus durch den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Mönchengladbach (SkF) ab dem 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

18

Jahresabschluss 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Neue Verwaltungsgebäude Rheydt

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

19

Wirtschaftsplan EäE Neue Verwaltungsgebäude Rheydt 2026

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

20

Berichtswesen & Grundsatzangelegenheiten, Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

21

Teilnahme der Stadt Mönchengladbach am Landesprogramm "Go4Gewerbe" zur Entwicklung der Trabrennbahn am Flughafen Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

22

Bebauungsplan Nr. 807/S (Bachstraße/ Botzkuhlenweg) - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

23

Bebauungsplan Nr. 789/N („Europaplatz") - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

24

229. Änderung des Flächennutzungsplanes („Europaplatz") - Prüfung Stellungnahmen; abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

25

Zuschuss für das Projekt Schlau der AIDS-Hilfe Mönchengladbach / Rheydt e.V., hier: Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Die Fraktion vom 20.08.2025

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

26

Bericht der Verwaltung zu den Folgekosten des Urteils zur Protected Bike Lane (PBL) Hohenzollernstraße

Ergebnis: Kenntnisnahme

27

Anfragen und Mitteilungen

27.1

Anfrage RF Steeger (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)

Details

Ende
17:54 Uhr

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