mandari

Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Bezirksvertretung Huckarde

Mittwoch, 04. März 2026 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde

Tagesordnung (53)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Nachtrag: 23.02.2026 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Nachtrag: 23.02.2026 Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Nachtrag: 05.03.2026 Taubenloft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung in der Bezirksvertretung Huckarde zur Errichtung von Mobilstationen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Berichterstattung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Nachtrag: 05.03.2026 gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbe-schlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1

Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

8

Kultur, Sport und Freizeit

8.1

CDU Fraktion: Beseitigung von Schäden am Umkleidegebäude des Sportplatzes Bärenbruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kinder, Jugend und Familie

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2

Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.3

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.6

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

SPD Fraktion :Herrichten und Umgestaltung des Bolzplatzes an der Jungferntalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

SPD Fraktion: Herrichten des Rettungsweges an der Sporthalle Bockenfelder Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

SPD Fraktion: Errichtung eines Schrebergartens auf dem Grundstück Kühwiese am Wischlinger Weg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.11

SPD Fraktion: Prüfung einer gestalterischen Aufwertung des Durchgangs von der Urbanusstraße zum Marktplatz (linke Seite)

Ergebnis: zurückgezogen

11.12

CDU Fraktion: Hinweisschild zur KV-Anlage Franz-Schlüter-Straße

Ergebnis: zurückgezogen

11.13

CDU Fraktion: Beleuchtung Fußweg entlang des Roßbachs von der Roßbachstraße bis zum Braunsbergweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

Bündnis`90/Die Grünen: Berichterstattung IGA 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Bündnis`90/Die Grünen: Wiederherstellung der barrierefreien Zuwegung zur Seniorenbegegnungsstätte Pars-evalstraße

Ergebnis: zurückgezogen

11.16

Seniorenbeirat: DSW21-Bushaltestelle Westhusenerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

Nachtrag: 05.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: vertagt

11.18

Nachtrag: 05.03.2026 Festlegung des KRiS-Gestaltungsraums Huckarde

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12

Mitteilungen

13

Anfragen

13.1

SPD Fraktion: Stellungnahme und Sachstand durch den Oberbürgermeister zum Energie Campus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

SPD Fraktion: Gestaltungsstand der Haltestelle Huckarde Bushof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

SPD Fraktion: Parkverbot an der Weidenstraße während der IGA 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

SPD Fraktion: Straßenverengung an der Varziner Straße zwischen den beiden Spielplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

CDU Fraktion: Sachstand bezüglich einer 2-fach Sporthalle, bzw. Ringerhalle im Bereich der Jungferntal-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.6

CDU Fraktion: Calisthenic Anlage Grünanlage Bärenbruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.7

CDU Fraktion: Hundewiese Deusen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beantwortung von Anfragen

15

Mitteilungen der Geschäftsführung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz