Rat
Donnerstag, 14. Juni 2018 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (55)
Verleihung des Ehrenringes des Rates
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfragen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Werbung für die Stadt - Düsseldorf auf "Null-Euro-Scheinen" - Teil 1
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Werbung für die Stadt - Düsseldorf auf "Null-Euro-Scheinen" - Teil 2
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan (JEEPA)
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Brandschutz- und Rettungskonzept
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ermäßigung für Studierende in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ausnahmegenehmigung zum Parken für Hebammen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Cyberangriffe auf Verwaltung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Moscheebau in Oberbilk
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rf Opelt: Unterstützung/ Förderung des Europe Direct Informationszentrum durch die Stadt Düs
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Auswirkungen des BAMF-Skandals auf Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Bike/E-Roller-Sharing-Anbieter
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Zukunft der Esprit Arena
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Tierschutz Freie Wähler: Gänsereiten am 12. Mai 2018 im Rahmen des Schützenfestes Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Neue Standorte für Litfaßsäulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Erneuerung der Steuerungstechnik der Deutschen Oper am Rhein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Fils: Werbung für die Stadt - Düsseldorf auf Briefmarken und Münzen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Luftreinhaltung in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat und
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Dr. Wlecke: App auf dem Smartphone: Notruf auch an Ersthelfer absetzen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Dr. Wlecke: Multiresistente Keime
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Abwicklung des Grand Départ
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragene Ermächtigungen von 2017 nach 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Erschließung des Wohngebietes ,,Am Scheitenwege Süd“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
JFE Theodor-Litt-Straße 1, Ersatzneubau für Lüderitzstraße - AuF
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme "Nachrüstung Blindenleits
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau Hildener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 01.07.2018 in Teilen von Düsseldo
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungssatzung zur Wettbürosteuersatzung vom 01.01.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsfrau für den Bezirk 19
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung und Bestellung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulausschuss - Ersatzbestellung von beratenden Mitgliedern -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt 01/018 - "Blau-grüner Ring Städtebaulich-freiraumplanerischer
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/009 - Grafental Mitte - Verfahren gem. § 13a BauGB, StellungnahmenÄnd
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- u
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Düsseldorf steht zu seinem Wort - Flüchtlinge sind willkommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU: Ergebnisse der "Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mehr Park-&-Ride-Plätze schaffen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Entwicklungskonzept Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Weitere Bebauung am Hafen Reisholz steuern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in der Kunstkommission Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz - Ersatzbestellung eines ordentlichen Mitglieds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung in der Besetzung des Vorstandes der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:07 Uhr
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