Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 14. Oktober 2026 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (49)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16.09.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Angebote der Offenen Ganztagsbetreuung (OGS) und der Erfüllung des OGS-Rechtsanspruchs im Stadtbezirk Eving (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Verkehrssituation Maienweg in Dortmund-Brechten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Badische Straße / Hultschiner Straße - Prüfung einer dauerhaften Sperrung für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Oberbürgermeisters
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen (Vertagt am 16.09.)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.10.2026 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen (Mündlicher Antrag)
Ergebnis: überweisen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule - unbesetzt -
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsflächenatlas Dortmund – Ergebnisse und Einbindung in die Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich der Stadtbahnhaltestelle „Externberg“ für die Zeit von Mo-Fr von 7-17h
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Überarbeitung der Abbiegespuren an der Kreuzung Schulte-Rödding (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Anforderungen an den Endausbau der Wittichstraße in der Brechtener Heide (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Konsequenter gegen illegale Müllentsorgung vorgehen - kommunale Bußgeldmöglichkeiten ausschöpfen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: überweisen
Anfragen
Übergänge von der Sekundarstufe I in die Sekundarstufe II im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschwundene Bank in der Brechtener Niederung (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz "Abkopplung des Dorfbaches von der Mischwasserkanalisation in Dortmund-Brechten" (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026; hier: Ausweitung des Stadtangebots der U41 in Brechten (SPD-Antrag)- Prüfbericht der Verwaltung aufgrund Antrag aus der BV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.10.2026 Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsweisender Umbau von Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der Verkehrswende in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.10.2026 Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Stadtbezirk Eving (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz