Stadtrat
Donnerstag, 17. Oktober 2013 um 18:30 Uhr Gaststätte Althoff Durchgeführt
Tagesordnung (27)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Bericht des Bürgermeisters
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Umgestaltung des Platzbereiches Horststraße / Marktstraße / Bahnhofstraße / Töpferstraße hier: Vorstellung des Gestaltungskonzeptes und Materialauswahl durch das Büro Adam und Beschlussfassung
Grundsatzbeschluss zum Fracking
Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: 2. Änderungssatzung zur Anpassung des Straßenverzeichnisses
89. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Windpotentialflächen im Stadtgebiet von Ochtrup hier: a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vom 19.02.2013 b) Aufstellung eines sachlichen und räumlichen Teilflächennutzungsplanes 'Windenergie' gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 L 'Östliche Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 a 'Baugebiet westlich der Parkstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 L 'Baugebiet nordöstlich der Eichendorffallee' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 'Sonderbaufläche Ecke Brook-/Laurenzstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 58 'Gewerbegebiet Rüenberger Straße' hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Anträge und Anfragen
Antrag auf Aufstellung einer Skulptur vor dem Gebäude Kirchplatz 3
Antrag eines Bürgers vom 08.09.2013 bezüglich der Aufbewahrung und Ausstellung von Vereinsfahnen der Ochtruper Schützenvereine in den Räumlichkeiten der 'Villa Winkel'
Antrag der Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen' im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.10.2013 auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses des Rates der Stadt Ochtrup zum barrierefreien Zugang zu allen Rats- und Ausschusssitzungen
Verschiedenes
Schotter im Stadtpark
Grünschnittabfuhr, hier: Termin
Wirtschaftswege, hier: Ausbau in der Oster
Wirtschaftswege, hier: Abnutzung
Maßnahme am Harskamp
Pendlerparkplätze
Immobilien
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.11.2013 · 237.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
- Adresse
- Metelener Damm 14
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