Ausschuss für Umwelt und Planung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 21.04.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 21.04.2020

Anfragen/Mitteilungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

Lebensnetz Börde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Errichtung einer Mobilfunksendeanlage im Gewerbegebiet EURO-Park

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern an der Kessenicher Straße/Ecke Schillingstraße Hier: Planungsrechtliche und städtebauliche Beurteilung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Carportanlage an der Steinkaul, Ortsteil Kirchheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Errichtung eines Mehrfamilienhauses an der Nelkenstraße, Ortsteil Roitzhem Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erweiterung einer Getreidesiloanlage an der Burg Ringsheim, Ortsteil Schweinheim Hier: Errichtung eines Getreidesilos

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Errichtung eines Einfamilienhauses an der Rhederstraße, Ortsteil Rheder Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Errichtung eines Wetterschutzdaches im Kloster Schweinheim, Ortsteil Kirchheim. Hier: Planungsrechtliche und städtebauliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

28. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Flamersheim, Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9, 2. Änderung/ Ortsteil Flamersheim, für einen Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Kleinbüllesheim für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Rates vom 19.12.2019 b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) sowie der ersten bis dritten erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4a (3) BauGB) e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) sowie der ersten bis dritten erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4a (3) BauGB) f) Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 20 Ortsteil Kuchenheim "Am Rheinbacher Weg", für den Bereich zwischen Verdistraße, Humperdinckstraße und L210 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Der Bebauungsplanentwurf Nr.20 der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Kuchenheim wird gem. § 4a Absatz 3 BauGB entsprechend der Abwägungen nach Buchstabe b) und c) geändert e) Satzungsbeschluss f) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 119, 1. Änderung der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen "Thermen und Badewelt Euskirchen", für einen Bereich zwischen Erftaue, Stresemannstraße und den Poldern der Zuckerfabrik a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a (3) BauGB e) Änderung des Bebauungsplanentwurfs gem. § 4a (3) BauGB entsprechend der Abwägungen nach Buchstabe c) und d) f) Satzungsbeschluss g) Aufhebung der Gestaltungssatzung vom 30.06.2008

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21, 1. Änderung, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich Erweiterungsfläche des Stotzheimer Friedhofs zwischen „Am Himmelsgarten“ und dem angrenzenden Fuß- und Radweg a) Änderungsbeschluss b) Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 74, 4. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Rudolf-Diesel-Straße und Thomas-Eßer-Straße a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bebauungsplan Nr. 86, 2. Änd./ Ortsteil Euskirchen (Wohnmobilstellplatz) Hier: Sachstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Integriertes Handlungskonzept Kuchenheim - Ortsdurchfahrt B 56/B266 Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellplatzsatzung der Kreisstadt Euskirchen hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Klimaschutzplan - Finanzierung und Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: 1 Stimmen dafür, 15 dagegen, 2 Enthaltungen

Überarbeitung des Regionalplanes hier: Sachstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Initiierung eines Förderprogramms zur Ansiedlung stationären Einzelhandels

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Benennung von Straßen im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung von Straßen im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung