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Bauausschuss

Donnerstag, 17. März 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (33)

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

2.1

Vereinbarung über die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit Umbau der B 482 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Neufassung der Friedhofssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner

5.1

Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Einziehung einer Teilfläche der Straße Südköppen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Einziehung einer Teilfläche des Niedernfeldweges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Straßenunterhaltungsarbeiten im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Anträge und Anfragen

9.1

Antrag von zwei Schülerinnen auf mehr Straßenpapierkörbe in Hausberge

9.2

Straßenausbau Zur Schalksmühle in Neesen

9.3

Umbau der Lichtsignalanlage Hauptstraße zu einem Fußgängerüberweg

9.4

Forststraße in Lerbeck

9.5

Holzweg in Neesen

9.6

Erschließung der Hinterliegergrundstück An der Bahn in Neesen

9.7

Ausbau B 482

10.

Bekanntgaben

10.1

Beschlussausführung Betriebsausschuss 03.12.2015

10.2

Mittelfristige Rahmenplanung für Kreisstraßen 2016- 2020

10.3

Brückensanierung Sprengelweg

11.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

12.

Anträge und Anfragen

13.

Bekanntgaben

13.1

Straßenpapierkörbe Fähranleger Barkhausen

13.2

Errichtung eines Wertstoffhofes

13.3

Sanierung Gerds Diek in Nammen

13.4

Umwandlung des Tennenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz am Schulzentrum Süd

14.

Aufhebung des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Weinberg" im vorhabenbezogenen Teil des Bebauungsplanes Nr. 32 "Südhangbebauung am Kiekenbrink"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2016

Details

Ende
19:20 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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