Bezirksvertretung 3
Dienstag, 08. September 2026 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (54)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Vertretung des Behindertenrates) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Verwaltungsvorlagen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Rettungswache 24 an der Völklinger Straße – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h in der Ellerstraße zwischen Höhenstraße und Stahlstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der Mobilitätsstation „Erftplatz“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirksnetz für den Ausbau von Mobilitätsstationen im Stadtbezirk 3
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauvoranfrage, Philipp-Reis-Straße 10 – Aufstockung und Umbau eines bestehenden Mehrfamilienhauses, Ablösung eines Stellplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Fährstraße 27, 29 – Nachträgliche Legalisierung der Neuanordnung der Stellplätze und Neuerrichtung der Ladeinfrastruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Nach den 12 Morgen 1 – Neubau eines Mehrfamilienhauses
Ergebnis: abweichend beschlossen
Umgestaltung Kinderspielplatz Ulenbergstraße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses –
Ergebnis: abweichend beschlossen
Umgestaltung Kinderspielplatz Ständehausanlage - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschüsse
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - Haushalt 2026 Liste A Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Notanlaufpunkte im Stadtbezirk 3 – Planung, Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtung und Prüfung intelligenter Sicherheitstechnik in Angsträumen des Stadtbezirks 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Parkplatzsituation im Stadtbezirk 3 (Anfrage AfD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Abgestellte Einkaufswagen im Stadtbezirk 3 (Anfrage Dr. Graeßner - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bußgelder für falsch geparkte E-Scooter (Anfrage Fraktion SPD/Volt)
Ergebnis: vertagt
Ladezonen im Stadtbezirk 3 (Anfrage Fraktion SPD/Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wann geht es Auf’m Hennekamp 70 weiter? (Anfrage Fraktion SPD/Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Anfrage zur Veranstaltung „Rock gegen Rechts“ (Anfrage AfD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Anfrage zu Verwaltungsvorgängen und zum Umfeld des Gehry-Ensembles am Neuen Zollhof (Anfrage AfD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Drogenszene und Belastungen des öffentlichen Raums im Bereich Heinz-Schmöle-Straße/Atrium (Anfrage Fr. Blinova AfD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen-Konzept und Walking Bus zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Stadtbezirk 3 (Anfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Nächtliches Tempo 30 auf der Corneliusstraße aus Lärm- und Gesundheitsschutzgründen (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Klimaangepasste Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum –Pilotprojekt zur schattenspendenden Stadtbegrünung (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfantrag: Bessere Erschließung der Fleher und Volmerswerther Felder (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfantrag: Errichtung einer nahezu autofreien Brunnenstraße zwischen April - Oktober 2027 im Rahmen eines Modellversuchs „autofreies Sommersemester“ (Antrag Fraktion Die Linke)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Prüfantrag: Errichtung einer autofreien Friedrichstraße an Wochenenden zwischen April - Oktober 2027 im Rahmen eines Modellversuchs „autofreies Sommersemester“ (Antrag Fraktion Die Linke)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Aufstellung von Pollern zur Abbindung des Aderkirchwegs zum Südring in Richtung Neuss als priorisierte Maßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Keine Glascontainer neben dem Radweg auf der Oberbilker Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung 3x3-Sportfeld im Sonnenpark und Einrichtung Jugendtreffpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportangebot für Jugendliche im Sternwartpark prüfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfantrag - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmers-werther Straße auf der Höhe der KiTa Viehfahrtsweg 2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ampelpärchen der Vielfalt an Fußgängerampeln im Bereich der Heinrich Heine-Allee und Königsallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zügige Neuvermietung von Kurhaus und Bootshaus im Volksgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle 1. Halbjahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.09.2026
Gremien
Details
- Ende
- 21:07 Uhr
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