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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 05. April 2016 um 16:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (49)

1

Formalien

2

Ehrung von Rats- und Ausschussmitgliedern

3

Einwohnerfragestunde

3.a

Einwohnerfragestunde Ausführungen des Herrn Hans Stauff zum Thema 'Busfreier Jubiläumsplatz'

4

Wichtige Mitteilungen

5

Anfragen

5.a

Anfrage der UBWG-Fraktion vom 28.03.2016 hier: Fußgängerzone - Schäfergruppe

5.b

Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.03.2016 hier: Beantwortung der Fragen an ME Impulse

6.a

Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 26.01.2016 hier: Neugestaltung des Jubiläumsplatzes - Zweckbindung von Fördermitteln

6.b

Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 15.01.2016 hier: Resolution 'Volle Kostenübernahme der Unterbringung von Flüchtlingen'

6.b.1

Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 15.01.2016 hier: Resolution 'Volle Kostenübernahme der Unterbringung von Flüchtlingen'

6.c

Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion vom 29.01.2016 hier: Tour de France

6.d

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2016 hier: Verkehrslenkung Innenstadt - Gesprächsrunde mit Mettmann Impulse

8.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung eines Vertreters der Kreisstadt Mettmann als stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH und eines Stellvertreters

8.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Abberufung eines Geschäftsführers der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

8.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Abberufung der Geschäftsführer der Stadtwerke Mettmann GmbH und Bestellung von zwei Geschäftsführern der Stadtwerke Mettmann GmbH

8.d

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung einer sachkundigen Bürgerin als Vertreterin für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes

9.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015 hier: Unterbringung in Kindertagespflege

9.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015 hier: Hilfen zur Erziehung

10

Haushaltskonsolidierung Prüfauftrag Nr 71 'Anhebung Pachten'

11

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 80 Reduzierung Zuschuss Musikschule

11.1

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 80 Reduzierung Zuschuss Musikschule

12

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 88 Reduzierung der VHS-Umlage

12.1

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 88 Reduzierung der VHS-Umlage

13

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2016 hier: Abschaffung der 'Brötchentaste' auf der Düsseldorfer Straße und Gartenstraße

13.1

Prüfauftrag Abschaffung der 'Brötchentaste' auf der Düsseldorfer Straße und Gartenstraße

13.2

Prüfauftrag Abschaffung der 'Brötchentaste' auf der Düsseldorfer Straße und Gartenstraße

13.3

Prüfauftrag Abschaffung der 'Brötchentaste' auf der Düsseldorfer Straße und Gartenstraße

15

Beratung des Nachtragshaushaltsplanentwurfes 2016 sowie des Nachtragsstellenplanentwurfes 2016 - öffentlicher Teil -

15.1

Beratung des Nachtragshaushaltsplanentwurfes 2016 sowie des Nachtragsstellenplanentwurfes 2016 - öffentlicher Teil -

16

Verzicht auf die Aufstellung von Gesamtabschlüssen für die Jahre 2012 und 2013

19

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Vorschläge aus der Ideenwerkstatt Jubiläumsplatz zum ÖPNV

20

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann vom 05.04.2016

20.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann vom 05.04.2016

20.2

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann vom 05.04.2016

21

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2015

22

Verschiedenes

23

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
24

Anfragen

Nicht-öffentlich
25

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
26

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2015

Nicht-öffentlich
27

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2016 · 503.0 KB

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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