Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 24. September 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (120)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichErstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - Überweisung aus der BV In Nord- hier gemeins. Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe der Grünpflege
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.09.2025 TV - Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 TV - Vergabe der Grünpflege PHOENIX See und PHOENIX West 01.01.2026 bis 31.12.2029- Bitte um Stellungnahme ( DIE LINKE+) VitttNachtrag
Nicht-öffentlichEntwicklung und Implementierung passiver Kühlungskonzepte- Antrag (B'90/Die Grünen)-lag bereits vor
Ergebnis: abgesetzt
Weiteres Vorgehen der Stadt Dortmund im Altlastenfall
Nicht-öffentlichDO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondervermögen : Änderung eines Beschlusses zum Kauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichUnterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund - Kündigung der Verträge der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH mit dem Verbund der AMK - Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises mbH zum 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufgabenstellung für ein Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichDenkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Quartierskoordination Eving - Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Marten – 4. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsflächenstrategie, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zur Anfrage Die FRAKTION Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsflächenstrategie, hier: Stellungnahme der Verwaltung (zur Anfrage Fraktion Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
PV-Anlagen auf städtischen Immobilien - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Infrastruktur für zukunftsfähige Stadtbahnen-ZE Antrag /B'90/Die Grünen) -lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Infrastruktur für zukunftsfähige Stadtbahnen-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwassersysteme-Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwassersysteme-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 TV - Trinkwassersysteme- Gemeinsamer Antrag (SPD u. B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Uber- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der KRiS-Gestaltungsräume ‚Wickede‘ und ‚Campus‘
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss - hier: Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflanzung von Straßenbäumen - Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Ermährung-Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Masterplan Ernährung- Bitte um Stellungnahme ( DIE LINKE+) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Behandlung des Jahresfehlbetrages 2024 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachnutzung ehemalige Hauptschule Bövinghausen-Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung-Vorschlag zur TO (B'90/die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Kommunale Wärmeplanung-Anfrage ( B'90/Die Grünen)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2025 + Sporthalle Käthe-Kollwitz Gymnasium, Sanierung der Lüftung und Beleuchtung - Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 15.09.2025 + Velorouten - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN vom 17.01.2023 zum Stand der Planung und Umsetzung der Velorouten (DS-Nr. 26917-23-E1 „Velorouten“); hier Beantwortung der Anfrage- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.09.2025 TV- DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 17.09.2025 TV - Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes - nicht besetzt
Nicht-öffentlichAufhebung der Zweckbestimmungen von Grundstücken der Beteiligtengemeinschaft der Umlegungssache Kirchderne und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung - nicht besetzt
Nicht-öffentlichAufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Kletterpflanzen in der City- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 16.09.2025 + IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss-Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichWohnungsmarktbericht 2025 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohngeld-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Wohngeld- Anfrage (B'90/Die Grünen)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 TV - Wohngeld- Stellungnahme der Verwaltung - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes
Nicht-öffentlichAktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beschaffung eines Forstspezialschleppers
Nicht-öffentlichAnpassung des Förderverfahrens zum Haushaltsbegleitbeschluss Fortführung von Förderprogrammen, hier: Steckersolargeräte („Balkonkraftwerke“) (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für den Doppelhaushalt 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Illegale Bodenabschüttungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung von Abwärme sowie Geo- und Aquathermie-Bitte um Stellungnahme (SPD)- Die mündliche Stellungnahme der Verwaltung erfolgt zur Sitzung am 24.09.2025-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung "Durchlasserneuerung und naturnahe Umgestaltung der Schondelle in Dortmund-Wellinghofen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Osterfeuer, Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2025 aus der Sitzung des AKUSW vom 11.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausnahmegenehmigungen Baum- und Grünschnitt- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausnahmegenehmigungen Baum- und Grünschnitt-Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energie- und Treibhausgasbilanz 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Weiterentwicklung der kommunalen Förderprogramme im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Stellungnahme der Verwaltung zur Bitte der Rf Sassen aus der Sitzung des AKUSW vom 11.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partnerschaft im Bereich Klimaanpassung mit der Partnerstadt Novi Sad (34985-24/4) - Mündliche Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landschaftsplan und Biodiversitätskonzept- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Landschaftsplan und Biodiversitätskonzept- ZE Antrag mit Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 22.09.2025 TV - Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 11.09.2025 + Ermächtigung zur Kostenübernahme und Planungsbeschluss zur Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Ausbaus der Bundesstraße B 1 zur Autobahn A 40-Nachtrag
Nicht-öffentlichIntegriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+
Ergebnis: vertagt
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-Nord 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Evaluation: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Mg 156 - westlich Treckmannweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Mg 156 - westlich Treckmannweg -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; 99. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Brackeler Hellweg - und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 204 - südlich Brackeler Hellweg -hier: I. Änderungsbeschluss zur 99. Änderung des Flächennnutzungsplanes, II. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Br 204 - südlich Brackeler Hellweg -,III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.09.2025 TV - Bauleitplanung; 99. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Brackeler Hellweg - und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 204 - südlich Brackeler Hellweg- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 223 - In der Heide - Änd. Nr. 4, hier: I. Aufstellungsbeschluss, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interdisziplinäre Planung-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwasserbrunnen- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.09.2025 + Trinkbrunnen- Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regulierung von Barber-Shops, Nagelstudios und Dönerläden; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.09.2025 TV - Überweisung BV Eving- Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schulkinder in der Brechtener Heide (Zusatzantrag SPD-Fraktion)-Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Bauvorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 2. Quartal 2025 behandelt wurden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund, das Metropolis Westfalens- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilstationen-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erkenntnisse des Förderprojektes „Einführung einer Fahrrad-App“ – Bike Citizens App- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau-Turbo- Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Umsetzung des "Bauturbos" in Dortmund- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.09.2025 TV Nutzung der gesetzlichen Änderungen („Bau-Turbo“) zur Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren in Dortmund- ZE Antrag (SPD)- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abrisspläne des Volkswohlbundes an der Chemnitzer Straße-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Abrisspläne des Volkswohlbundes an der Chemnitzer Straße- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 TV - Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2025 + Ausweisung von Park and Ride Parkplätzen für Solaranlagen- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2025 + Niedrigschwellige Gestaltungswettbewerbe; hier: Anfrage der Fraktion Volt und Vielfalt vom 11.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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