Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.09.2012

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1570
5. 3.2

   Einbringung Haushalt 2013 Teilhaushalt Fachbereich Finanzen und Controlling

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1611
6. 3.2.1

   Einbringung Haushalt 2013 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion Teilhaushalt Fachbereich Finanzen und Controlling

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2012/1611-01
7. 3.2.2

   Einbringung Haushalt 2013 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion/Bürgerhaushalt - Platz 57 Kostenüberprüfung bei den Stadtwerken Teilhaushalt Fachbereich Finanzen und Controlling

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2012/1611-02
8. 3.2.3

   Einbringung Haushalt 2013 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Bürgerhaushalt Platz 76 Kostenloses Busfahren zu besonderen Tagen, um die Stadt von auswärtigen Autos frei und attraktiv zu halten / ggf. auch Förderung der Anreise per Bahn Teilhaushalt Fachbereich Finanzen und Controlling

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2012/1611-03
9. 3.3

   Einbringung Haushalt 2013 Sonderbudget Finanzen und Controlling

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1636
10. 3.4

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1659
11. 3.4.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1659-01
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1685
17. 7.2

    Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus der Fortschreibung 2012 des Haushaltssicherungskonzepts 2011/2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1686