Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 26.05.2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

5. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

6. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

7. 6.1

   Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken - Antrag der CDU-Fraktion

   vertagt

   • Antrag VO/2016/7024: Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken
8. 7

   Mitteilungen und Anfragen

9. 7.1

   Glücksspielstaatsvertrag - Regelungen und Auswirkungen

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2016/7303
10. 7.2

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

11. 7.2.1

    Terminvergabe in der Ausländerbehörde

    zur Kenntnis genommen
12. 7.2.2

    Sondernutzungsgebühren

13. 7.3

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

14. 7.3.1

    Verkehrssituation Lotter Straße

15. 7.3.2

    Radverkehr in Osnabrück

16. 7.3.3

    Berichterstattung der Presse zur aktuellen Situation im Hasepark (NOZ vom 11.08.2016)