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Rat der Kreisstadt Mettmann
Mittwoch, 21. Juni 2023 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (53)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.05.2023 hier: Feier des 600. Jubiläums der Stadtrechte für Mettmann im nächsten Jahr 2024
Anfrage der Fraktion 'Zur Sache! Mettmann' vom 31.05.2023 hier: Unstimmigkeiten bei den Schüler_innenzahlen Grundschulen - Übergang weiterführende Schulen
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 08.06.2023 hier. Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler
Antrag der FDP-Fraktion hier: Integration Hallenbad/Lehrschwimmbecken in das neue Schul- und Sportzentrum Auf dem Pfennig
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2023 hier: Änderung der Zuständigkeitsordnung
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2023 hier: Besetzung der Leitungsstellen im Ordnungsamt
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2023 hier: Besetzung der Leitungsstellen im Ordnungsamt
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2023 hier: Konzept zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung im Ordnungsamt
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.03.2021 hier: Antrag auf Erweiterung der Zügigkeit der Astrid-Lindgren-Schule
Schulentwicklungsplanung hier: Anmeldeüberhang an den weiterführenden Schulen durch auswärtige Schüler_innen
Standortentscheidung Schullandschaft Goethestraße/Borner Weg
Standortentscheidung Schullandschaft Goethestraße/Borner Weg
Jahresabschluss 2022
Beratung und Beschluss des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 17.06.2023 zur Grund- und Gewerbesteuer
Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2023
Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2023
Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023
Mittelfreigaben hier: Beschaffungen Baubetriebshof
Mittelfreigaben hier: Beschaffungen Baubetriebshof
Rettungsdienstgebühren 2023
Übertragung der auf die Stadt Mettmann entfallenden Gesellschaftsanteile an der Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG mit Sitz in Mettmann an den Kreis Mettmann
Übertragung der auf die Stadt Mettmann entfallenden Gesellschaftsanteile an der Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG mit Sitz in Mettmann an den Kreis Mettmann
Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Wuppertal und die Schöffengerichte des Landesgerichtsbezirks Wuppertal für die Amtszeit 01.01.2024 bis zum 31.12.2028
Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Wuppertal und die Schöffengerichte des Landesgerichtsbezirks Wuppertal für die Amtszeit 01.01.2024 bis zum 31.12.2028
Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern des Landgerichts Wuppertal und die Schöffengerichte des Landesgerichtsbezirks Wuppertal für die Amtszeit 01.01.2024 bis zum 31.12.2028 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2023
Gleichstellungsplan 2023 - 2028
Mettmann Pass hier: Jahresbericht 2022
Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzeptes
Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzeptes
Vergabe Heimatpreis (in 2023)
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Generationen und Vielfalt
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann auf Umbesetzung von Ausschüssen
Zusätzlich (beratendes) Mitglied für Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt hier: personelle Änderungen
Mitteilung über die Veröffentlichung von Angaben gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Anzeigepflicht gem. § 17KorruptionsbG
Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2022
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnfrage der Fraktion M.U.T. vom 15.06.2023 hier: Kostenaufstellung Traglufthalle
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichErwerb von Flächen Auf dem Pfennig/ Kirchendelle
Nicht-öffentlichErwerb von Flächen Auf dem Pfennig/ Kirchendelle
Nicht-öffentlichEinwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2023 hier: Liste der Einwender
Nicht-öffentlichEinvernehmen zur Besetzung der Stelle Amtsleitung 'Amt für Schule und Bildung'
Nicht-öffentlichVerträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung
Nicht-öffentlichKorruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2022
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.07.2023 · 354.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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