Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Dezember 2003 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (74)
Übergeordnete Angelegenheiten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (HA)
Neue Fraktionsanträge
Kürzungen im Landesjugendplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Antrag zur Rückführung des städtischen Gesundheitsamtes
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zu den Verlusten der WSW AG und der Nachschusspflicht der Stadt
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Genehmigung von Volksfesten durch die Stadtverwaltung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wuppertal wird Hauptstadt der Spaßgesellschaft
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
- Gestrichen -
Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Dr.sache VO/1805/03
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
- Gestrichen -
- Gestrichen -
Treppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Nutzung der ehem. Stadiongaststätte durch Stadtsportbund und Stadtbetrieb Sport und Bäder
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ortsrecht
2. Abweichungssatzung Schluchtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Abweichungssatzung Schönebecker Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Entgeltordnung für das Historische Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion zur VO/2183/03
Denkmalbereichsatzung für das Zoo-Viertel in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Barmer Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs
Ergebnis: vertagen
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2004
Ergebnis: vertagen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
Ergebnis: vertagen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2002 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan Kinder- und Jugendwohngruppen 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss des Eigenbetriebes Entsorungs- und Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschafterversammlung der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) am 07.11.2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1064 - Briller Str. / Nordbahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1065 - Steinbecker Meile -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre BP 1054 - Werther Hof / Lindenstraße -
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im BP 344 - Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: vertagen
Baumaßnahmen
Neubau einer Fahrzeughalle und Anbau für die Freiwillige Feuerwehr Walbrecken
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Ausbau DB Kursbuchstrecke 458 / Regionalbahn 47 "Der Müngstener"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Deponie Eskesberg West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
- Gestrichen -
Offene Ganztagsgrundschule im Primarbereich
Ergebnis: geändert beschlossen
OGS - Offene Ganztagsgrundschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf
Ergebnis: vertagen
Einrichtung eines Beirates für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietspiegel 2004
Ergebnis: vertagen
Stadtfest 75 Jahre Wuppertal " Wir sitzen alle an einem Tisch"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren Solingen und Wuppertal;
Ergebnis: vertagen
Restitution von Kunstgegenständen
Ergebnis: vertagen
Antrag zur Rückgabe der Bilder
Ergebnis: vertagen
Nur Rat 15.12.2003.
Grundschule Siegelberg
Ergebnis: vertagen
Neubau Gemeinschaftsgrundschule Beyenburg
Ergebnis: vertagen
Neubau einer Grundschule für Beyenburg
Ergebnis: vertagen
Gremienbesetzung / Benennung
Benennung städtischer Vertreter für die Planungsgemeinschaft Circle Line
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbesetzung der Position eines sachkundigen Einwohners im Sportausschuss
Gremienbesetzungen / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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