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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 05. März 2026 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B

Tagesordnung (16)

1

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Mitteilungen der Verwaltung

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Umwidmung der Notunterkunft für Geflüchtete (Buschstraße)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (FDP), 2 Stimmenthaltung(en) (WIN), 0 (Befangen)

4

Wirtschaftsplan 2026 des NetteBetriebes; hier: Nachträgliche Mittelfreigabe der Planungskosten in Höhe von 300.000 € für die Maßnahme: Asyl ehem. Gemeinschaftshauptschule Kaldenkirchen dauerhafter Umbau (Nr. 0900/2011/1)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (FDP), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

5

Umgang mit den Bilanzierungshilfen nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen17 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n) (FDP, WIN), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

6

Haushalt 2026 / 2027

6.1

Haushalt 2026/2027; hier: Sachstand Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6.2.1

Haushalt 2026-2027; hier: Änderung des eingebrachten Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

7

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Sachstand Vertragsverhandlungen Notschlafstelle

9

Finanzangelegenheiten

10

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2026

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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