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Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 07. Juli 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (98)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben -unbesetzt-
Nicht-öffentlichMahntafel Grünanlage Hainallee
Mahntafel Grünanlage Hainallee
Umleitung der Buslinie 453
Umleitung der Buslinie 453
öffentl. Toilette in Brechten
öffentl. Toilette in Brechten
Stop der Strafanträge bei Fahren ohne Ticket in Bus und Bahn
Stop der Strafanträge bei Fahren ohne Ticket in Bus und Bahn
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichGebühren der Stadt Dortmund bei Abschleppmaßnahmen
Weiterbildungsetat Ordnungsamt
AK Problemhäuser
Nachhilfe mit BuT-Geldern
Tierhaltungsverbote und Vollzug des Tierschutzes in Dortmund
Fallmanagement Rattenbekämpfung
Informationen zu Kandidierenden bei Seniorenbeirats- und Integrationsratswahlen
Kosten für Ausweise
Sensible Infrastruktur in Dortmund
Einrichtung einer zweiten Citywache am Bahnhof Hörde
Nachtrag: 07.07.2026 Einrichtung einer zweiten Citywache am Bahnhof Hörde
Helme für Leih-E-Scooter und Leih-Fahrräder - Anbieter*innen in die Pflicht nehmen
Nachtrag: 25.06.2026 Neujahrsempfang im Rathaus (Stellungnahme der Verwaltung)
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichSchliefanlage Dortmund Westerfilde
Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Armutszuwanderung
Nachtrag: 03.07.2026 Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Armutszuwanderung
Prostitution im Bereich der Dortmunder Innenstadt
Nachtrag: 03.07.2026 Prostitution im Bereich der Dortmundere Innenstadt
Raser- und Poserszene auf dem Wall
Sicherheitsmaßnahmen bei Stromausfällen
Einsatz von Tasern im kommunalen Ordnungsdienst
Beschmierte Stromkästen im Stadtgebiet Dortmund
Nachtrag: 03.07.2026 Beschmierte Stromkästen im Stadtbezirk Dortmund
Häufige Lärm- und Geruchsbelästigung im Westpark
Halterpflichtenüberwachung und Durchsetzung bei den Bürgerdiensten
Nachtrag: 30.06.2026 Halterpflichtenüberwachung und Durchsetzung bei den Bürgerdiensten
LINa-App: Lokaler Informationsmelder zum Nahraum
Nachtrag: 30.06.2026 LINa-App: Lokaler Informationsmelder zum Nahraum
Entlastungsfläche Drogenkonsumraum am Grafenhof
Nachtrag: 02.07.2026 Entlastungsfläche Drogenkonsumraum am Grafenhof
Sexualisierte Belästigung im öffentlichen Raum
Nachtrag: 30.06.2026 Schluss mit sexualisierter Belästigung im öffentlichen Raum
Gemeinsame Sitzung ABÖAB und ASAG
Nachtrag: 24.06.2026 Gemeinsame Sitzung ABÖAB und ASAG
Ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte der Stadt Dortmund
Reduktionsstrategie für Tierversuchsanlagen im Dortmunder Stadtgebiet
Kommunikation und politische Begleitung im Krisenfall
Ausnahmegenehmigungen vom Taubenfütterungsverbot nach § 19 der Ordnungsbehördlichen Verordnung
Überweisungen anderer Gremien -unbesetzt-
Überweisungen anderer Gremien -unbesetzt-
Nicht-öffentlichVorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt -unbesetzt-
Nicht-öffentlichSatzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Nachtrag: 02.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung
Nachtrag: 07.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Nachtrag: 07.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
Nachtrag: 02.07.2026 Verkaufsoffener Sonntag am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hombruch
Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede
Bürgerdienste -unbesetzt-
Bürgerdienste -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichNeubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
Sachstandsbericht des FB 37 zu Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst / HVB-Konferenz des Landes NRW am 30.06.2026
Nicht-öffentlichErneuerung der Serverlandschaft Lage- und Führungszentrum (LFZ) der Feuerwehr Dortmund
Nicht-öffentlichRechtsamt -unbesetzt-
Rechtsamt -unbesetzt-
Nicht-öffentlichAmt für Migration
Amt für Migration -unbesetzt-
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38)
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete -unbesetzt-
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichZur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz