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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 09. September 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1

Tagesordnung (24)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 24.06.2019 (5/2019)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Kommission Haushaltszukunftskonzept

Ergebnis: beantwortet

4

Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt Ersatzneubau Lore-Lorentz-Schule, Schlossallee 14

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung

Ergebnis: passieren lassen

7

Vorlage Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1) -Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses-

Ergebnis: passieren lassen

8

Märkische Straße / Manthenstraße (I 202031 3048) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bezirkssportanlage Am Wald Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Bezirkssportanlage Flinger Broich (Paul-Janes-Stadion) Ertüchtigung Gästezugang und Wallanlagen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

"Teilhabechancengesetz - Konzept zur Umsetzung in der Landeshauptstadt Düsseldorf"

Ergebnis: passieren lassen

14

Vergabe des Helmut-Käutner-Preises 2019, Filmmuseum

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Aufsichtsrat Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter/innen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Bebauungsplanverfahren 06/001 - Nördlich Volkardeyer Weg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18

Südlich An der Piwipp - Unterrather Hallenbad

Ergebnis: passieren lassen

19

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum durch KI-gestützte Videotechnik

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Umsetzung dringend notwendiger und sicherheitsrelevanter baulicher Maßnahmen in Kultureinrichtungen

Ergebnis: passieren lassen

21

Sana Kliniken Düsseldorf GmbH – Besetzung des Aufsichtsrates nach der Veräußerung eines Geschäftsanteils

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

1. Regionalplanänderung

Ergebnis: passieren lassen

23

Flächennutzungsplanänderung Nr. 168 - Nördlich Gerresheimer Landstraße -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

24

Städtebauliche Planungsmaßnahmen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.09.2019

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