Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Montag, 07. September 2020 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (46)
Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.06.2020
Anregungen gem. § 24 GO NRW - Situation Hochhaus Steinstr. 72 -
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion „Steinstraße 72; Konflikte moderieren'
Wohnraumschutzsatzung nach § 10 Wohnungsaufsichtsgesetz NRW
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke -Satzung der Stadt Gladbeck nach § 10 Wohnungsaufsichtsgesetz NRW-
Anregung gem. § 24 GO NRW - Zukunft der Sportanlage des SV Zweckel -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Änderung einer Ausschussbesetzung - SBIG-Ratsfraktion -
Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH hier: Notarielle Beurkundung im Rahmen der kommunalen Mehrheitsübernahme
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022
Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019
Beteiligungsbericht 2018
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4b und 4c - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.091302 - Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei den Buchungsstellen a) 030101/4048.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Schüler (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) – b) 030101/4049.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Lehrer (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 15.04.2020
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW 'Verkaufsoffener Sonntag am 06. September 2020 in der Gladbecker Innenstadt'
Corona-Pandemie -Sachstandsbericht
Stärkung des Ehrenamtes durch Leistungs- und Gefahrenprämie für die Freiwillige Feuerwehr
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen -Aufwandsentschädigung/Feuerwehrrente für die Freiwillige Feuerwehr-
Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft Projektantrag 'Casa AMIGO' - Übermittagsbetreuung und Hausaufgabenhilfe für Grundschülerinnen und Grundschüler mit besonderem Förderbedarf
Planfeststellung für den Umbau AD Bottrop (A2/A31) von A2 Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 3+788,000 und A31 Bau-km 0+093,000 bis Bau-km 1+215,000 einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen auf dem Gebiet der Städte Bottrop und Gladbeck
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke -Hundesteuer für Inhaber der Gladbeck Card-
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Resolution: „Gladbecker Gastronomie unterstützen“ -
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen -Beschulung von Kindern und Jugendlichen an Gladbecker Schulen-
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke -Vergabe eines Kommunikationskonzeptes für die A 52-
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung des Rates -
Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020 -öffentlicher Teil-
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.06.2020
Nicht-öffentlichVersetzung eines Beamten in den Ruhestand
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichBeschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020 -nichtöffentlicher Teil-
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2020 · 347.4 KB
Details
- Ende
- 20:53 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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