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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 26. November 2024 um 16:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (38)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Umbenennung des "Jürgensplatz" im Stadtbezirk 3 in "Platz der Polizei"

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Abschluss des Satzungsverfahrens zum Erlass einer Immobilien- und Standort-gemeinschaft (ISG) im Gebiet der Graf-Adolf-Straße gemäß ISGG NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Stadtbezirk 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Schulwegsicherung - Fleher Straße / Sternwartstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Zuwendung an den Verein „Düsseldorfs Vielfalt erleben e.V.“ für Umbaumaßnahmen zur Errichtung des Kulturortes an der Graf-Adolf-Straße 39

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Zuschuss an den Verein Düsseldorfer Paddlergilde e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 214/Bebauungsplan Vorentwurf Nr. 03/048 - Überbauung Münchener Straße - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauantrag, Kölner Straße 344, 344a, 344b, 346, 346a, 346b, 348, 350 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern sowie einer Hinterhofbebauung mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bauvoranfrage, Aderkirchweg 21, 23, 25 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Errichtung einer Carportanlage für 11 Stellplätze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Bezirklicher Bauunterhalt - Haushaltsjahr 2024 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Ungekennzeichnete Ladesäulen im Straßenraum (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Bauliche Aktivitäten & P&R-Zentren im Bezirk 3 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Bauliche Aktivitäten auf dem Flurstück 696, Eduard-Schulte-Straße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Nutzung des Fürstenplatzes durch alle Generationen (Antrag Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Abriss der offenen Terasse vor dem Ladenlokal auf der Heinz-Schmöle-Straße 10. (Antrag Frau Blinova - AfD)

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.3

Aachener Straße - zeitnahe Fortführung der Fahrradwege zum Aachener Platz (Antrag Herr Driesch DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.4

Modellversuch autofreie Brunnenstraße (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10

Informationsvorlagen

10.1

Prüfauftrag Entwicklung eines Bürgersteiges auf der Straße Im Liefeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Errichtung einer Brunnenanlage auf dem Platz „De Blääk“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:35 Uhr

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