Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (24)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Verpflichtung von hinzugewählten Ausschussmitgliedern

3. 3

   Vorstellung des Fachbereichs Bürger und Ordnung und der Feuerwehr sowie des Veterinärdienstes

4. 4

   Empfehlungen an den Rat

5. 4.1

   12. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0101
6. 4.2

   Entgeltevereinbarung 2016 für den Rettungsdienst

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0166
7. 5

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 6

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 6.1

   Behindertenparkplatz Lüstringer Friedhof

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2016/7399: Behindertenparkplatz Lüstringer Friedhof / SPD-Fraktion
10. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 8

    Mitteilungen und Anfragen

12. 8.1

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0108
13. 8.2

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.08.2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0106
14. 8.3

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

15. 8.3.1

    Wartezeiten in der Ausländerbehörde

16. 8.3.2

    Abgleich Hunderegister

17. 8.3.3

    Weihnachtsmarkt

18. 8.4

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

19. 8.4.1

    Parksituation in der Parkstraße

20. 8.4.2

    parkendes KFZ am Kurt-Schumacher-Damm

21. 8.5

    Lärmbelästigungen auf dem Parkdeck des Rosenburg-Centers / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2016/0208
22. 8.5.1

    Lärmbelästigungen auf dem Parkdeck des Rosenburg-Centers / SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0208-01
23. 8.6

    Erhebung von Sondernutzungsgebühren bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0088
24. 8.6.1

    Unterschriftenliste zum Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für ehrenamtlich organisierte Straßenfeste

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0234