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Bezirksvertretung 1

Freitag, 25. August 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (61)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Prinz-Georg-Str. 80, Clara-Schumann-Musikschule - Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung der erfolgten Verbesserungsmaßnahmen am Musikpavillon Hofgarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Zwischenbericht "Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bericht zu Maßnahmen zur Begrünung der Fassade und des Daches des Parkhauses am Carlsplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bauvoranfrage, Schirmerstraße 8 - Nutzungsänderung von Büroräumen zu einer Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Metzer Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: vertagt

4.7

Ergänzung und Vervollständigung der Park- und Lichtraummarkierung auf der Stern-, Stockkamp- und Liebigstraße zur Verbesserung des Betriebsablaufs der Linie 706

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Zuschuss an den Wassersportverein Rheintreue e.V.

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.9

Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 23.11.2023 bis 23.12.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Immobilienmarkt in den Schadow Arkaden am Sonntag, dem 22.10.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2023 Liste A Schulen 2121101/ 52415100

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Geplante Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Gestaltung der Karlstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Anfragen

6.1

Leerstehendes Wohnhaus Duisburger Straße 61 – Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Abstellen von E-Scootern in der Innenstadt - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Umsetzung der geplanten Maßnahmen für den Spielplatz Inselstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Aufstellung von zwei Bänken an einem „kühlen Ort" in Derendorf - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Planung einer Pump-Track-Anlage im Stadtbezirk 1 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Stand der Planungen und Umsetzung zur Umgestaltung des Deportationsdenkmals Toulouser Allee und seiner Umgebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Vortrag zur Stadtsauberkeitskampagne - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Anbringung einer Gedenktafel an der Fassade Flinger Straße 6 für den Düsseldorfer Architekten Bruno Schmitz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.6

Telefonzellen am Standort Am Wehrhahn (ehemaliges altes Kaufhof-Gebäude ) - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Aufstellung eines Skateparks an der Unteren Rheinwerft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Umgestaltung der Wiese vor dem Vagedes-Spielplatz, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV1/109/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Unterführung Kölner Straße: Verbesserung der Beleuchtung, Sauberkeit und Sicherheit; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/106/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Einrichtung eines Radwegs auf der Duisburger Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/053/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Mobilstation im Bereich westliche Immermannstraße/Klosterstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/159/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Zusatzschild zum neuen Straßenschild Erna-Scheffler-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/257/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Baumpflanzungen südlich des Carlsplatzes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/162/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Umgestaltung Alter Hafen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/153/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Toilette auf dem Kolpingplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/167/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Einrichtung von Fahrradabstellanlagen Barbarastraße 2/3; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/149/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Verkehrssicherheit Prinz-Georg-Straße Ecke Parkstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV1/118/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Verkehrssicherheit Blücherstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV 1/117/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Markierung des Radfahrstreifens auf der Kaiser- und Fischerstraße Fahrtrichtung stadtauswärts; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.05.2023; BV1/124/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Aufstellung einer Fahrradabstellbox auf der Liesegangstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/158/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Bessere Beleuchtung am Ratinger Tor; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/152/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Instandsetzung der Hochwasserschlange am Robert-Lehr-Ufer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/164/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Differenzierte Betrachtung der Bäderlandschaft; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 16.06.2023; BV1/163/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.17

Zusätzliche Fußgängerampel an der Ulmenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/032/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.18

Erneuerung der nördlichen Seite der Liesegangstraße hinter dem Galeria-Warenhaus; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023; BV1/078/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Unsere Straßen - unsere Künstler e.V.

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Katholische Grundschule Thomas-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Lieblingsbüdchen Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

9.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Schulsozialarbeit Paul-Klee-Schule, Caritasverband Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadtengel e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Details

Ende
17:00 Uhr

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