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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 15. November 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.09.2016

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.09.2016

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Neuwahl der Schiedsperson sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Euskirchen I und II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Erstellung Gesamtabschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau einer Erschließungsanlage im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 121 - westlich der Josef-Ruhr-Straße - für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für die Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Anfragen/Mitteilungen

17

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Sachstandsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2016

Details

Ende
18:40 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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