Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 09. November 2021 um 16:05 Uhr Gesellschaft Concordia, Werth 48, 42275 Wuppertal, Raum 2 (Saal Rittershausen)
Tagesordnung (61)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 KiJu
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2020 d-NRW AöR
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2022 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Multifunktionshalle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Investitionscontrolling GMW zum 30.09.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Situation im Einwohnermeldeamt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zukünftige Entwicklung des Bergischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung (BSI)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur Durchführung des Bürgerbudgets 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abschluss einer Inklusionsvereinbarung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag Gebühren für Außengastronomie auf städtischen Flächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Vergabepraxis bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften
Ergebnis: geändert beschlossen
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Ergebnis: vertagen
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Ergebnis: vertagen
Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.09.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Berichte zum 31.08. und zum 30.09.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2021
Details
- Ende
- 18:09 Uhr
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