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Kreisausschuss

Donnerstag, 03. März 2016 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (19)

1

Nachtragshaushaltssatzung 2016 Benehmensherstellung nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit Nachtragshaushaltsplan, Nachtragsstellenplan und sonstigen Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

3

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

4.1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschlag der FDP-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschlag der Kreistagsfraktion Freie Alternative

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgeldgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Beitritt zum Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2016 Anfrage der Kreistagsfraktion FREIE ALTERNATIVE vom 03.02.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Erster Tätigkeitsbericht über die Projektgruppe „Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Beschwerde nach § 21 Kreisordnung NRW; Schaffung von Wohnraum für Asylsuchende in Willich (Niersweg/Mutschenweg) im Landschaftsschutzgebiet „Niersniederung“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Landschaftsplan "Grenzwald/Schwalm" Aufstellungsbeschluss gem. § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Kreisleitstelle und Vorbeugender Brandschutz; Satzungsänderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW; Aufhebung der Fuß- und Radwege Boisheimer Straße /Nettetaler Straße zwischen Dülken und Boisheim sowie Amener Weg von Dülken Richtung Brüggen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW; Solarbeleuchtung von Bushaltestellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Mitteilungen des Landrates

15

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

19

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.03.2016

Details

Ende
18:47 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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