Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht der Verwaltung

Zahlenmäßige Fortschreibung des Schulentwicklungsplans ab 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Ersatzneubau Sportplatz Sevelen

Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:1

Jährlicher Bericht des Klimaschutzfahrplans

Vorstellung und Abschluss der Kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufhebung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Sevelen-Vorst zur Schaffung einer Wohnbaufläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Aufhebungsgründe 3. Beschluss zur Aufhebung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Sevelen-Vorst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beschluss zur Aufnahme des Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Bereich Sevelen-Vorst

Ergebnis: Stimmen dafür:13Stimmen dagegen:13Stimmenthaltungen:2Nach § 50 (1) GO NRW gilt ein Antrag bei Stimmengleichheit als abgelehnt.Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt, das Verfahren wird eingestellt.

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zur Umsetzung des § 246e BauGB ("Bau-Turbo") - 1. Änderung im Rahmen der planmäßigen Evaluation

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 18. Änderung des Flächennutzungsplans zum Neubau eines Seniorenheimes im Ortsteil Issum 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beschluss über die Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 12 – Amray-Bertastraße zum Neubau eines Seniorenheims im Ortsteil Issum 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beschluss über die Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans zum Neubau einer Grundschule im Ortsteil Sevelen 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beschluss über die Durchführung der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 – Erholungsgebiet Issum-Sevelen – Koetherdyck-Scheepersdyck zum Neubau einer Grundschule im Ortsteil Sevelen 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beschluss über die Durchführung der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und Beschluss zur Durchführung einer erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans zur Erweiterung des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beschluss über die Durchführung der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und Beschluss zur Durchführung einer erneuten Offenlage nach § 4a (3) BauGB zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Issum Nr. 26 - Erweiterung des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beschluss über die Durchführung der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs.3 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Richtlinie zur Aufnahme von Krediten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Richtlinie für die Kapitalanlage der Gemeinde Issum (Anlagerichtlinien)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Austausch Granulat gegen Quarzsand auf dem Sportplatz Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bestätigung der Gesamtfinanzierung des Umbaus des Funktionsgebäudes im Freibad

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

NRW-Infrastrukturgesetz hier: Abweichung von der vom Gesetz vorgegebenen Verteilung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Erneuerung von Werbetafeln inkl. Fahnenmaste

Ergebnis: Stimmen dafür:24Stimmen dagegen:5Stimmenthaltungen:0

Antrag zur Einführung von "Zielen und Kennzahlen" in die Haushaltsplanung der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2027

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfrage zur Vorbereitung der Gemeinde Issum auf ein langanhaltendes Blackout-Szenario

Anfragen und Mitteilungen

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Öffentlicher Teil