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Ausschuss für Umwelt und Planung

Dienstag, 16. Juni 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 14.04.2015

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 14.04.2015

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Antrag nach § 16 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Schlachtanlage für Geflügel sowie der Errichtung und des Betriebs von 2 neuen BHKW östlich von Palmersheim hier: Planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortsteil Kuchenheim Hier: Zwischenbericht zum IHK Kuchenheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Bebauungsplan Nr.12, Ortsteil Flamersheim, für den Bereich östlich des Sportplatzes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB ) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange. e) Satzungsbeschluss f) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 32 C, 1.Änderung/Ortsteil Euskirchen für den Bereich Schule an der Erftaue a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

2. Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Kuchenheim Nr. 13a, 1. Änderung. Hier: Beschluss zur Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

19. Flächennutzungsplanänderung/Ortsteil Frauenberg, für den Bereich des Sportplatz-geländes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr. 110, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich nördlich der Unitasstraße. a) Erneute Planberatung b) Erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB c) Erneuter Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange e) Gestaltungssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Bebauungsplan Nr. 116, 1. Änd./Ortsteil Euskirchen (Dreifachturnhalle) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Bebauungsplan Nr. 129/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich südwestlich der Tilsiter Straße a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Bebauungsplan Nr. 93, 2. Änderung, der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen B 51, Thomas-Esser-Straße und dem Wall östlich der Zeppelinstraße a) 2. Planberatung b) Erneuter Änderungsbeschluss c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Konzept zur Bewertung der Landschaftsbildqualitäten im Kreis Euskirchen Hier: Kenntnisnahme

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.

Stilllegung eines Teilstückes des Gleisanschlusses in Euskirchen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

16.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.06.2015

Details

Ende
19:47 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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