Rat
Freitag, 03. Dezember 2004 um 16:10 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (38)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.07.2004 sowie der konstituierenden Sitzung des Rates am 15.10.2004
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
MKK gGmbH
MKK gGmbH: Sachstandsbericht MARTa
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 2 Enthaltung(en)
Zustimmung zu einer Ausgabe im Vermögenshaushalt
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2004
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Umsetzung Hartz IV/SGB II hier: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nach § 44 b SGB II
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Projektantrag zum Aufbau eines trägerübergreifenden Gesamthilfesystems für von Wohnungslosigkeit bedrohte und betroffene Haushalte
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bestellung von Trägervertreterinnen und Trägervertretern für die Räte der Tageseinrichtungen für Kinder im Bereich der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Benennung von Vertretungen der Stadt Herford für den Vorstand des Landestheaters Detmold e.V.
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2003
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung der Gebührenstruktur für den Krankentransport und die Notfallrettung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Stadttheater - Vermietordnung; hier: Änderung der Kosten für Kartensätze
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neufestsetzung der Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen, Aussiedlern und Wohnungslosen in Übergangsheimen und Notunterkünften
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 3. Quartal 2004
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung hier: Sportplätze am Stadion, Vergabe des Nachtragsauftrags für einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 8.65 "Auf der Höhe / Im Papendiek" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung Nr. 1.04 des Bebauungsplanes Nr. 6.61 "Auf der Helle" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
FNP-Teiländerung Nr. 3.03 "Gewerbeflächenrücknahme II" hier: Änderungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Gründung einer Netzbetriebsgesellschaft als Tochterunternehmen der Stadtwerke Herford GmbH und Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrags hier: Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 15.11.2004
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Besetzung des Aufsichtsratsmandates der E.ON Westfalen Weser AG hier: Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 26.10.2004
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: Jahresabschluss 2003
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2003-2007 und Stellenplan 2005
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Interkomm GmbH: Wirtschaftsplan 2005
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Die Chance gGmbH: Wirtschaftsplan 2005 und zukünftige Ausrichtung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Kommunale Beteiligungsges. für den lokalen Rundfunk im Kreis Herford mbH: Jahresabschluss 2003 und Wirtschaftsplan 2005
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Abwasserwerk der Stadt Herford
Jahresabschluss 2003 des Abwasserwerkes der Stadt Herford Feststellung und Ergebnisverwendung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung des Wirtschaftsplanes 2004 a) Finanzplan b) Erfolgsplan
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan 2005 a) Finanzplan b) Erfolgsplan c) Stellenplan
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Änderung der Betriebssatzung vom 10.11.1994
Ergebnis: Abgesetzt
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung vom 21.06.2001
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Antrag der CDU-Fraktion; hier: Änderung der Richtlinien für die Vergabe des Heiko-Ploeger-Bürgerpreises
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2004
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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