mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 29. September 2009 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (24)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Veränderung des Dienstsiegels

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Rückholrecht des Rates; Antrag der Kooperation Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2009/317: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Rückholrecht des Rates; Antrag der Kooperation CDU und Bündnis …
  6. 6

    Wahl zum Integrationsrat der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Ordnungsbehördliche Verordnung über Brauchtumsfeuer in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Pflegestützpunkte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    VEP II/2 - 3. Änderung "Forensberger Straße" Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Konzentrationszone für WEA in Kohlscheid-Süd" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Bebauungsplan II/5 "Industriestraße" Hier: Beschluss der Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Unterjährige Sperrvermerke an einzelnen Haushaltspositionen / Aufwandskonten im Ergebnisplan 2009 sowie erster Ausblick auf das Haushaltsjahr 2010

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2009

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Informationen und Anfragen

  17. 16.1

    Informationen und Anfragen;hier: Bus- und Bahnbegleitung

    zur Kenntnis genommen
  18. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 18

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 19

    Erwerb eines weiteren Geschäftsanteils an der enwor - energie & wasser vor ort GmbH

    nicht öffentlich

  21. 20

    Gesellschaftererklärung der Stadt Herzogenrath zur Umwandlung einer Darlehensforderung in eine Kapitalrücklage der EBC GmbH & Co.KG (hier: Verzinsung der Kapitalkonten II)

    nicht öffentlich

  22. 21

    Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen

    nicht öffentlich

  23. 22

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

  24. 22.1

    Informationen und Anfragen Priorisierung des Ausbaus von Verkehrsknotenpunkten zu Kreisverkehrsplätzen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:50 Uhr

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