Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 29. September 2009 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (24)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Veränderung des Dienstsiegels
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Rückholrecht des Rates; Antrag der Kooperation Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2009
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/317: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Rückholrecht des Rates; Antrag der Kooperation CDU und Bündnis …
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6
Wahl zum Integrationsrat der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Ordnungsbehördliche Verordnung über Brauchtumsfeuer in der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/293: Ordnungsbehörde Verordnung über Brauchtumsfeuer in der Stadt Herzogenrath
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11
VEP II/2 - 3. Änderung "Forensberger Straße" Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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12
27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Konzentrationszone für WEA in Kohlscheid-Süd" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Bebauungsplan II/5 "Industriestraße" Hier: Beschluss der Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Unterjährige Sperrvermerke an einzelnen Haushaltspositionen / Aufwandskonten im Ergebnisplan 2009 sowie erster Ausblick auf das Haushaltsjahr 2010
zur Kenntnis genommen -
15
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2009
zur Kenntnis genommen -
16
Informationen und Anfragen
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16.1
Informationen und Anfragen;hier: Bus- und Bahnbegleitung
zur Kenntnis genommen- Sitzungsvorlage V/2009/320: Informationen und Anfragen
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17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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18
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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19
Erwerb eines weiteren Geschäftsanteils an der enwor - energie & wasser vor ort GmbH
nicht öffentlich
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20
Gesellschaftererklärung der Stadt Herzogenrath zur Umwandlung einer Darlehensforderung in eine Kapitalrücklage der EBC GmbH & Co.KG (hier: Verzinsung der Kapitalkonten II)
nicht öffentlich
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21
Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen
nicht öffentlich
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22
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
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22.1
Informationen und Anfragen Priorisierung des Ausbaus von Verkehrsknotenpunkten zu Kreisverkehrsplätzen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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