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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 08. Oktober 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (38)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

A.2

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.06.2026

A.3

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.4

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.5

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW 1. Offenlegung des Grundes der textlichen und datumsseitigen Abweichung der verkündeten Fassung der Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung im Amtlichen Kreisblatt von der dem Rat vorliegenden Beschlussgrundlage 2. Vorläufige Aussetzung des administrativen Realvollzuges der Satzungsaufhebung

A.6

Umgestaltung Alter Markt hier: Beschluss über die Wettbewerbsergebnisse und weiteres Vorgehen

A.7

Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

A.7a

Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

A.7b

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

A.7c

Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen zur Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

A.8

Bebauungsplan Nr. 8.82 "Papendahlskamp" Hier: Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

A.9

Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: erneuter Entwurfsbeschluss, erneute Beteiligung gem. § 4a BauGB

A.10

Bebauungsplan Nr. 11.41 "Waterfuhr neu" hier: erneuter Entwurfsbeschluss

A.11

Herstellung der Erschließungsanlage "Kattendorp" Hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

A.12

Endgültiger Ausbau der Straße „Kattendorp“ von „Werler Straße“ bis „Kampsstraße“

A.13

Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Straße" Hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.

A.14

Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Feststellungsbeschluss

A.15

Bebauungsplan Nr. 11.40 " Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Satzungsbeschluss

A.16

Gebäude Werrestr. 1 in den Werregärten hier: Weitere Verwendungsperspektive und Abbruch bei fehlender Nutzungsmöglichkeit

A.17

Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss

A.18

Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil A Hier: Feststellungsbeschluss

A.19

Bebauungsplan Nr. 8.83 "Dickenheide / Im Papendiek" Hier: Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf

A.20

Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2027 hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung von Verkehrsflächen (Fahrbahn und Gehwege), Sanierung und/oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung und/oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

A.21

Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2027, hier: Straßenendausbau

A.22

Grunderneuerung/Ausbauverbesserung der „Elverdisser Straße“ von Bahnübergang bis „Viehtriftenweg“ Hier: Änderung des Ausbauprogramms (BA/62/2017 1. Ergänzung, BA/80/2022 2. Ergänzung, BA/54/2023 3. Ergänzung)

A.23

Grunderneuerung der Straße Schwalbenweg vom Lübberlindenweg bis zum Meisenpfad

A.24

Grunderneuerung der Straße Meisenpfad vom Amselplatz bis zum Schwalbenweg

A.25

Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss

A.26

Pflegekonzept für Straßen- und Wegeränder in der Stadt Herford Hier: Fortführung des Mähkonzeptes

A.27

Denkmalangelegenheiten Endgültige Eintragung der Landwirtschaftsschule (Berufskolleg der Landwirtschafts-kammer NRW) Ravensberger Straße 6 in die Denkmalliste der Hansestadt Herford

A.28

Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: erneuter Entwurf, erneute Beteiligung gem. § 4a BauGB

A.29

Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford: Stadttaubenmanagement - Zuständigkeit, Arbeitsgruppe und Standortsuche für einen Stadttaubenschlag

A.29a

Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford: Stadttaubenmanagement - Zuständigkeit, Arbeitsgruppe und Standortsuche für einen Stadttaubenschlag

A.29b

1. Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Herford Die Linke: Stadttaubenmanagement: Fütterungsverbot

A.29c

2. Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Herford Die Linke: Stadttaubenmanagement: Standortbestätigung Futterstellen

A.30

Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford zur Aufstellung einer Parkbank

A.31

Mitteilungen

Details

Ende
19:20 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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